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Rolf Mützenich
SPD
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Frage von peter k. •

Hallo Herr Mützenich, mich interessiert Ihre Afghanistanpolitik. In diesem Zusammenhang möchte ich wissen, von welchen deutschen Interessen hier (siehe Ergänzungen) die Rede ist?

Heute im Bundestag Nr. 1060 , 14.10.2021
Fragile Sicherheitslage in Afghanistan
Wirtschaftliche Zusammenarbeit und Entwicklung/Antwort
Berlin: (hib/JOH) Die Bundesregierung informiert wegen der fragilen Sicherheitsbedingungen in Afghanistan nicht öffentlich über die seit 2017 vom Bundesministerium für wirtschaftliche Zusammenarbeit und Entwicklung (BMZ) geförderten und beauftragten Vorhaben und Maßnahmen mit und im Land. Um die Projekte und das Personal vor Ort nicht zusätzlich zu gefährden und Nachteile für die Interessen der Bundesrepublik durch Kenntnisnahme Unbefugter zu vermeiden, würden die angefragten Informationen nur dem Bundestag im Rahmen seines privilegierten Auskunftsrechts zur Verfügung gestellt, heißt es in einer Antwort (19/32548) auf eine Kleine Anfrage (19/32337) der AfD-Fraktion.

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Antwort von
SPD

Sehr geehrter Herr. K.

die deutschen Interessen bestehen unvermindert darin, ein Mindestmaß an Frieden und Stabilität in der Region zu erreichen.

Mit freundlichen Grüßen

Rolf Mützenich

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