Frage an Rolf Meier von Antje M. bezüglich Gesundheit

Sehr geehrte Frau Malsch,

Vielen Dank für die Frage. Die Lage der Krankenhäuser ist für mich ein besonders wichtiges Thema. Die landeseigenen Krankenhäuser umfassen auch die Kliniken der Charité. Viele Probleme und Veränderungen laufen in etwa vergleichbar ab in Vivantes und Charité. Aber erst mal zu Vivantes: vor ca. 1o Jahren gegründet aus dem Zusammenschluss der städtischen Kliniken, begann dessen Geschichte v.a. mit dem Abbau von Betten und Personal. Wegen angeblicher und nachweislich erfundener Überversorgung des Landes Berlin forcierte der Senat seit Ende der 90er Jahre den Abbaukurs. Mit dem Krankenhaus Moabit fiel dem eine ganze Klinik zum Opfer. Unter dem SPD-PDS-Senat wurde diese Linie fortgesetzt. Vivantes wurde gegründet als landeseigener Konzern, mit Gewinninteresse - fast wie bei einem privaten Konzern. Im Laufe der Jahre wurden Teile des Unternehmens ausgegliedert, zumeist in firmeneigene GmbHs. Reinigung, Labor, Zeitarbeitsfirma usw. 2004 wurden die Beschäftigten mit einem Notlagentarif abgespeist, wegen angeblich drohender Insolvenz. Erst Jahre später wurden die Gehälter wieder an einen Flächentarif zumindest teilweise angebunden. Jahrelanger Einstellungsstopp, stark erhöhte Fallzahlen und immer kürzere Verweildauer erhöhten die Arbeitshetze besonders in der Pflege. Seit langem ist ja von Seiten der Leitungsebene nicht mehr von guter Pflege als Ziel die Rede, sondern nur noch von ausreichender Pflege. So wurde unter dem SPD/PDS (PdL)-Senat aus öffentlich-rechtlichen Krankenhäusern ein quasi privater Konzern in Landeseigentum. Der Senat sitzt mit im Aufsichtsrat, tut aber nichts gegen unhaltbare Zustände z.B. in den Vivantes-Seniorenheimen. Stattdessen fördert der Senat Bemühungen der Geschäftsleitung, möglichst viele Immobilien aus dem Vivantes-Bestand zu verkaufen. Hauptsache, die Kasse klingelt! Wenn sich der Senat damit brüstet, er habe den Verkauf von Vivantes verhindert, so ist das nicht einmal die halbe Wahrheit. Das alles ist Privatisierung, und die lehne ich ab!
Die Zukunft von Vivantes muss aus meiner Sicht darin bestehen, dass der Klinikverbund wieder öffentlich-rechtlichen Status bekommt, verbunden mit demokratischer Kontrolle der Entscheidungsgremien. Es muss darum gehen, wohnortnahe, bedarfsgerechte Klinikversorgung in guter Qualität (nicht nur auf dem Papier) zu leisten. Dafür brauchen wir keine Profite, sondern mehr gut ausgebildetes und besser bezahltes Fachpersonal. Weiterer Bettenabbau muss verhindert werden. Die bedarfsgerechte Verzahnung mit Versorgungseinrichtungen außerhalb der Klinik muss wesentlich verbessert werden.

Mit solidarischen Grüßen
Rolf Meier