Frage an Rolf Meier von Frank D. bezüglich Gesellschaftspolitik, soziale Gruppen

Sehr geehrter Herr Dutch,

natürlich wird bei der in wenigen Wochen stattfindenden Berliner Wahl nicht über die Änderung gesellschaftlicher Kräfteverhältnisse entschieden werden. Aber die Wahlbeteiligung ist für die Berliner DKP eine wichtige Chance, Impulse zu setzen in dieser Stadt. Impulse hin zur Mobilisierung linksinteressierter Menschen, und vor allem durch die richtigen Schwerpunkte in den inhaltlichen Aussagen. Die DKP versteht sich nicht als parlamentarische Partei, sondern als Partei des Klassenkampfes. Wir stehen für die Stärkung außerparlamentarischer politischer Kämpfe. Für die Schaffung aktionsfähiger Bündnisse im Antifa-Bereich, im Bereich der Mieterkämpfe, bei den Betriebskämpfen (CFM, Daimler usw.) und bei den Erwerbslosen. Dazu gehört auch die Bündelung von bewussten, antikapitalistischen Kräften (Organisationen, Gruppen und Einzelpersonen) über reine Aktionsbündnisse hinaus. Diese Organisierungsaufgabe lässt sich nur entlang der gesellschaftlichen Kämpfe entwickeln, nicht auf einer Saalveranstaltung und auch nicht per Facebook.
Alte Grabenkämpfe gibt es, aber sie werden bei wachsender Bewegung an Bedeutung verlieren.
Die aktuell sich zuspitzende Krise des Kapitalismus in Europa und der Welt hat sehr viel mit unserer Lage in Berlin zu tun, auch wenn wir manches noch nicht in unserem Alltag erleben. Banken, Konzerne und ihre Politikangestellten reagieren darauf mit immer neuen Abschirmungspaketen, mit Demokratieabbau und mehr Repression. Gegen all das gilt es zu mobilisieren. In anderen, stärker betroffenen Ländern gibt es bereits starke Widerstandsbewegungen, in denen die Kommunisten eine große Rolle spielen. Ich denke, dass es möglich ist, auch im Zentrum des deutschen Imperialismus den nötigen Widerstand zu entwickeln. Die Alternative heißt auch heute Sozialismus oder Barbarei. Wir, die Kommunisten, setzen uns ein für eine Überwindung des Kapitalismus hin zu einer sozialistischen Perspektive.
Ich stimme mit Ihnen überein, dass es nötig ist, für den Zusammenschluss kommunistischer Kräfte wirksam zu werden. Die althergebrachte Zersplitterung der Linken hat auch objektive Gründe, ist also nicht leicht zu überwinden. Wir legen großen Wert auf die inhaltliche, theoretische Arbeit. Nur mit fundierten Analysen können wir die Bedingungen richtig erkennen und daraus eine politische Strategie ableiten. Auf der Basis von Marx, Engels und Lenin befassen wir uns mit diesen Fragen.
In Schwerpunktkampagnen und mit verstärkter Bündnispolitik gehen wir an die Praxis heran.
Die DKP könnte und vor allem sollte noch viel mehr als bisher tun. Wir laden die Interessierten dazu ein, mit uns ins Gespräch zu kommen und gemeinsam aktiv zu werden. Zusammen sind wir stärker!

Mit freundlichen Grüßen
R. Meier