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Frage von Jens M. •

Frage an Rolf Meier von Jens M. bezüglich Gesellschaftspolitik, soziale Gruppen

Ich habe gesehen, dass die DKP auch für die Abgeordnetenhauswahlen und in Neukölln antritt. Sie sind leider der einzige Kandidat der sich Fragen stellt. Ich habe eher eine sehr allgemeine Frage. Warum sollte ich DKP wählen, wo doch Die Linke in Berlin antritt und ernsthafte Chancen hat in das Parlament einzuziehen?

Gerade für mich als jungen Menschen stellt sich die Frage warum ihr überhaupt antretet.

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Antwort von
DKP

Sehr geehrter Herr Meyer,

leider sind die 23 Kandidaten der DKP, die auf der Landesliste (Zweitstimme) stehen, nicht in diesem Portal ansprechbar. Einziger Direktkandidat der DKP bei dieser Wahl bin ich.
Wir kandidieren, um zu zeigen, dass Zeit für eine linke Politik wird, die diesen Namen auch verdient. In 10 Jahren SPD-PDS-PdL-Senat haben wir fortschreitende Privatisierung öffentlicher Daseinsfürsorge erlebt. Wir haben das Ende staatlicher Wohnungspolitik und die Kapitulation vor Investoreninteressen erlebt. Wir haben einen fortschreitenden Abbau öffentlicher Dienstleistungen (z.B. öffentlicher Gesundheitsdienst) bei gleichzeitig verschärftem Sozialabbau (Bund und Land). Die PDS hat im Zuge des Berliner Bankenskandals mitgewerkelt am ersten Bankenrettungsschirm - auf Kosten der Steuerzahler.
Da helfen auch Scheinlösungen nicht wie ÖBS (öffentlicher Beschäftigungssektor), die Ein-Euro-Jobs mit Sozialabsicherung ersetzen durch Zwei-Euro-Jobs ohne jede Absicherung. Ein Taschenspielertrick, keine Lösung!

Wir als DKP sind die Kommunisten. Das ist mehr als nur ein Label. Wir treten ein für die Überwindung des Kapitalismus. Das ist durch Wahlen nicht zu haben. Wir kämpfen für mehr außerparlamentarische Opposition, die Druck auf das Parlament ausübt. Wir arbeiten mit in der Mieterbewegung, in der Antifa-Bewegung, in den Betrieben und weiteren Bereichen. Es geht uns um die Gewinnung relevanter Bevölkerungsteile, um mit diesen gemeinsam für eine sozialistische Perspektive zu kämpfen. Wir wollen, dass abhängig Beschäftigte, prekär Beschäftigte und Erwerbslose für ihre Interessen eintreten und auf die Strasse gehen. Gegen die Interessen der Banken und Konzern, die politisch-wirtschaftlich maßgebend sind in dieser BRD.
Wir treten ein für soziale und demokratische Menschenrechte. Für das Recht auf Bildung, auf Gesundheit und das Recht auf Arbeit. Und gegen Ausgrenzung von Migranten oder sozial schlechter Gestellten. Berlin als Hauptstadt der Klassengegensätze muss zum Zentrum sozialer Gegenmacht werden. Darum lohnt es sich, am 18. September DKP zu wählen.
Mit freundlichen Grüßen

R. Meier