Frage an Rolf Meier von Thomas K. bezüglich Arbeit und Beschäftigung

Sehr geehrter Herr Knecht,

Zu Ihrer ersten Frage: die Massenerwerbslosigkeit halte ich und hält die DKP für eine der Kernfragen unserer Gesellschaft. Sie ist Folge kapitalitischer Verwertungslogik, die wir gerade in ihrer neoliberalen Form erleben. Viele Menschen werden aus dem Arbeitsprozess und aus der Teilhabe an der Gesellschaft ausgegrenzt. Sie werden schikaniert durch Hartz IV. Die übrigen Beschäftigten müssen sich mit Lohndumping herumschlagen. In den Sozialkassen herrscht gähnende Leere. Das alles ist vom Kapital gewollt.
Um die Probleme der Erwerbslosigkeit anzugehen, müssen wir an die Wurzel der Probleme gehen. Das ist der Kapitalismus selbst, den es zu überwinden gilt. Das ist nicht ohne längere gesellschaftliche Auseinandersetzung zu erreichen. Darum stellen wir heute Forderungen auf, die sich auf die aktuellen Auswirkungen von Beschäftigungs- und Lohnabbau beziehen. Gegen Hartz IV, für einen Ausbau der öffentlichen Daseinsvorsorge und anderes mehr. Wir gehen aber auch weiter und stellen die kapitalistischen Rahmenbedingungen in Frage. Dazu gehört auch die Forderung nach Vergesellschaftung der Banken und der wichtigen Industriezweige unter demokratischer Kontrolle.
Damit bin ich bei Ihrer zweiten Frage angelangt. Verstaatlichung von Banken ohne demokratische Kontrolle macht keinen Sinn. Die Vergesellschaftung von Betrieben muss eingebettet sein in gesellschaftliche Kämpfe und Bewegungen, als deren Teil wir uns sehen.
Selbst das Grundgesetz läßt solche Massnahmen zu. Natürlich geht in der Realität um die Verschiebung von gesellschaftlichen Kräfteverhältnissen.
Die Macht des Kapitals wird nicht vom Parlamentssitz aus gebremst. Insofern sehen wir unsere Wahlbeteiligung nicht als Versuch, unbedingt ins Parlament zu kommen, sondern als Diskussionsangebot, das vielleicht das eine oder andere Denkverbot des herrschenden Antikommunismus aufbrechen kann.