Frage an Roger Kusch von Carlo C. bezüglich Gesellschaftspolitik, soziale Gruppen
Sehr geehrter Herr Kusch,
wie Sie selbst sicherlich wissen, ist es ein altbekanntes Phänomen bei Bürgerschafts- bzw- Landtagswahlen, dass sich nonkonforme, rechtsgerichtete Kleinparteien, zu denen ja auch RECHTE MITTE HeimatHamburg gehört, gegenseitig die Prozente wegschnappen und somit das Potenzial rechts der CDU, sehr zur Freude der verbrauchten etablierten Altparteien, nie zur Geltung kommt.
Laut Umfragen besteht erneut wieder die Gefahr, dass Sie an der 5%-Hürde scheitern. Neben Ihnen tritt außerdem noch die mitgliederstärkere Zentrumspartei an, die programmatisch nahezu identisch ist. Ich habe mich mit Herrn Nockemann vom Zentrum in Kontakt gesetzt, und ihn auf etwaige Kooperationsversuche zwischen HH und der Zentrumspartei angesprochen. Dieser erläuterte mir, dass Sie, Herr Kusch, jegliche Kooperation pauschal abgelehnt hatten, obwohl von Seiten des Zentrums gute "Angebote" gemacht wurden.
Ich möchte Sie somit nochmal befragen: Woran scheiterte eine Kooperation zwischen diesen zwei Parteien zur Hamburger Bürgerschaftswahl? Besteht noch die Möglichkeit zu einer kurzfristigen Zusammenarbeit gemeinsamen Liste? Und als letztes: Wie ist Ihr Verhältnis zu den Republikanern?
Ich hoffe auf ehrliche und hinreichende Antworten. Danke.
Sehr geehrter Herr Clemens,
vielen Dank für Ihre Frage, die auf unseren Wahlveranstaltungen immer wieder gestellt wird.
Zunächst zu Ihrer Sorge, dass sich Parteien rechts der CDU "gegenseitig die Prozente wegschnappen". Unsere Partei RECHTE MITTE HeimatHamburg hat das Ziel, mit über 5 % in die Bürgerschaft einzuziehen. Dazu brauchen wir ungefähr 45.000 Wählerinnen und Wähler, die bei uns ihr Kreuz machen. Wenn Sie schauen, wie viele Stimmen der Landesvorsitzende der Zentrumspartei im Februar 2004 erzielte, als er immerhin im Amt eines amtierenden Innensenators zur Wahl antrat, dann scheint mir das "Wegschnappen" eher ein Promille- als ein Prozentproblem zu sein.
Viel wichtiger ist aber Folgendes: Kernbestand unseres politischen Anspruchs, unserer Satzung (und der Zusatzbezeichnung unseres Parteinamens) ist unsere Beschränkung auf das Gebiet der Freien und Hansestadt Hamburg. Alle Parteien, die bundesweit rechts von der CDU Fuß fassen wollen, befinden sich - jedenfalls derzeit - im politischen Nirwana oder in der Hybris ihres Vorsitzenden.
Zur Einordnung der Zentrumspartei ins deutsche Parteiengefüge empfehle ich außerdem, deren Wahlergebnis bei der letzten Landtagswahl in Baden-Württemberg zur Kenntnis zu nehmen - hier ist selbst das Wort "Promille" nicht mehr angemessen.
Sie unterstellen in Ihrer Fragestellung, unsere Partei und die Zentrumspartei seien "programmatisch nahezu identisch". Haben Sie sich unser Programm einmal angeschaut, in dem unter der Überschrift "weniger Staat" die Forderung steht, dass der Staatshaushalt jedes Jahr um 2 % abgesenkt wird? Finden Sie irgendeine Partei, die sich zur Bürgerschaftswahl 2008 dasselbe Ziel auf die Fahnen geschrieben hat, die staatliche Dominanz über unser Privatleben zu reduzieren statt aufzublähen?
Sollte ich mit meiner Email Fragen offen gelassen haben, bin ich gerne bereit, die Lücken zu schließen.
Zum Schluss möchte ich noch eine Bitte äußern. In drei Wahlkreisen haben wir noch nicht die nötigen Unterstützer-Unterschriften beisammen, die wir vorlegen müssen, um an der Bürgerschaftswahl teilnehmen zu können. Senden Sie uns doch bitte an info@HeimatHamburg.de Ihre Postanschrift, damit wir Ihnen - falls Sie in einem der drei Wahlkreise wohnen - das entsprechende Unterstützer-Formular zuschicken können.
Mit freundlichen Grüßen
Ihr Roger Kusch
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