AfD NRW
Grenzen sichern und schließen, RemigrationVon diesem Punkt an muss Remigration als Hauptanliegen vorbereitet werden, begonnen mit der sofortigen Rückführung von akut Ausreisepflichtigen.
Nicht sinnvoll.
Für strafrechtlich relevante Vorgänge sollte die Polizei konsultiert werden, nicht eine anonyme Meldestelle.
Es gab einige Beispiele, aber ich wurde nicht physisch angegriffen.
Wir müssen große Zweifel haben, dass sich diese Praxis ändert, nur wenn die Weisungsgebundenheit der Staatsanwaltschaften aufgehoben wird.
Gewalt ist zu verurteilen. Politische Stimmung sehr aufgeheizt, Diskurs selten möglich.
In einer Idealvorstellung gut, wenn man die entsprechenden Grundannahmen hat. Praktisch aber vermutlich kaum umsetzbar.
