Frage an Robin Thiedmann von Tim W. bezüglich Gesellschaftspolitik, soziale Gruppen
Drei Parteien haben die Schaffung eines "europäischen Vereinsstatuts" als zusätzliche Option zu den nationalen Vereinsformen in ihr Europawahlprogramm aufgenommen (FDP S. 38, SPD S. 74 und GRÜNE S. 84 f.). Würden Sie als Abgeordneter im Europäischen Parlament diese Initiativen zur Stärkung einer europäischen Zivilgesellschaft unterstützen? Welche Schritte würden Sie unternehmen, damit die Kommission einen neuen Verordnungsvorschlag für ein europäisches Vereinsstatut vorlegt? Sehen Sie das Instrument der verstärkten Zusammenarbeit als einen alternativen Weg in dem Fall, dass der Rat nicht zustimmen sollte?
Weitere Fragen an Robin Thiedmann
(...) Ja, im Grunde verfolgen wir dabei eine Art "Europa der verschiedenen Geschwindigkeiten". Wir haben zur Entwicklung unseres Ansatzes der Austritts- und Beitrittsregelung die Erkenntnisse aus der politikwissenschaftlichen Forschung und die Erfahrungen mit dem momentanen Beitrittssystem kombiniert. (...)
(...) korrigieren Sie mich, falls ich falsch liege, aber meines Kenntnisstandes nach gibt es nicht "das Konzept der Smart City", sondern eine Vielzahl unterschiedlicher Ansätze, Maßnahmen und Konzepte, die darauf abzielen, eine Stadt effizienter, ökologischer und fortschrittlicher zu machen. (...)
(...) Wir fordern daher die intensivierte Planung von Hochgeschwindigkeitsstrecken, die sämtliche EU-Mitgliedstaaten miteinander verbinden. Ferner müssen auch die regionalen Eisenbahnnetze und öffentlichen Verkehrssysteme stärker gefördert werden. (...)
(...) Ich habe bisher nur am Rande die Thematik mitbekommen und deshalb keine wirklich fundierte Meinung dazu. Sicherlich gibt es Vorzüge von OSL gegenüber proprietärer Software, doch aber auch einige Nachteile, die überhaupt erst zur weitflächigen Anwendung von nicht-freien Lizenzen geführt haben. (...)