Frage an Robin Thiedmann von Franz B. bezüglich Staat und Verwaltung
Sehr geehrter Herr Thiedmann,
Sie sagen, jedes Land könne selbst über einen Austritt aus der EU entscheiden.
Haben Sie Ansätze, diese Austritte geregelter zu gestalten, sodass es nicht bei jedem Austritt zu mühseligen und aufwendigen Verhandlungen kommen muss?
Wie wollen Sie insbesondere verhindern, das Staaten in Krisenzeiten austreten, um etwaige Zahlungen oder Verpflichtungen zu vermeiden und in guten Zeiten wiederum eintreten, um die Vorteile der EU zu genießen?
Sehr geehrter Herr B.,
Ja, im Grunde verfolgen wir dabei eine Art "Europa der verschiedenen Geschwindigkeiten". Wir haben zur Entwicklung unseres Ansatzes der Austritts- und Beitrittsregelung die Erkenntnisse aus der politikwissenschaftlichen Forschung und die Erfahrungen mit dem momentanen Beitrittssystem kombiniert.
Ganz kurz zusammengefasst erkennt unser System an, dass es bereits jetzt innerhalb der EU sehr viele verschiedene Stufen von Einbindung in die EU gibt. Bspw. ist die Schweiz eng mit der EU verbunden und hat einige Regelungen übernommen, ist aber nicht der EU beigetreten; Dänemark ist Teil der EU, hat aber eine Ausnahmeregelung für die Migrations- und Asylpolitik.
Wir entwickeln das Ganze weiter hin zu einem System, in dem es pro Politikfeld gewisse Maßnahmenpakete gibt, die umgesetzt werden können und nach Stufen unterschieden werden. Die Grundlage bildet ein Maßnahmenpaket, was von jedem beitretenden Land erfüllt werden muss und was aus den unveräußerlichen Grundwerten und Grundrechten Europas besteht. Darüber hinaus kann jedes Land, was sich stärker integrieren oder weiter distanzieren möchte, kann selbst entscheiden, in welchem Politikbereich es Stufen auf- oder absteigen möchte. Dabei gibt es aber Begrenzungen, was den größten möglichen Abstand zwischen verschiedenen Stufen angeht, um zu große Verwerfungen zu vermeiden. Ein Staat, der bspw. im Bereich der Wirtschaftspolitik bereits Modul 3 erreicht, dafür in Sozialpolitik aber noch kein einziges Modul umgesetzt hat, muss zunächst mindestens das erste Modul in diesem Politikfeld umsetzen, bevor er in der Wirtschaftspolitik eine Stufe weiter voranschreiten kann.
Dadurch würde größtmögliche Flexibilität, Entscheidungsfreiheit und gleichzeitig ein geregelter Beitritts- und Austrittsrahmen und eine notwendige Gemeinsamkeit erreicht. Gleichzeitig ermöglicht es auch Ländern innerhalb der EU sich zu stärkeren Koalitionen zusammenzuschließen und mit der Integration voranzuschreiten.
Weiterhin wird dadurch auch der von ihnen geschilderte Fall verhindert.
Wenn Sie an einer ausführlicheren Erläuterung interessiert sind, dann finden sie dazu in "Unserer Vision für Europa: Die Bundesrepublik" mehr:
https://diehumanisten.de/vision/themen/europa/#ftoc-heading-26
Mit besten Grüßen
Robin Thiedmann
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