Frage an Robin Thiedmann von Dominik K. bezüglich Außenpolitik und internationale Beziehungen
Hi Robin, würdest du für die Humanisten eine gemeinsame Außenpolitik der europäischen Staaten in Bezug auf Israel unterstützen? Und wenn ja, wie wichtig ist dir persönlich ein klares Bekenntnis zu Israel?
Hi Dominik,
in unserer Vision für Europa fordern wir ganz klar eine gemeinsame
Außenpolitik Europas:
"Wir wollen eine gemeinsame, einheitliche und verbindliche europäische
Außenpolitik für alle Mitglieder der Bundesrepublik Europa (BRE). Die
Gestaltung dieser Außenpolitik obliegt alleinig der BRE. Die Demokratie
ist für uns das beste Modell der individuellen Selbst- und
Mitbestimmung, das es weltweit zu bewahren und zu fördern gilt. Weitere
Maximen außenpolitischen Handelns sind Fairness, Sozial- und
Umweltverträglichkeit.
In diesem Sinne muss die BRE für die Wahrung der Menschenrechte und die
Friedenssicherung als Mittelpunkt der Diplomatie und
Wirtschaftsbeziehungen mit Drittstaaten eintreten."
Wir beziehen uns hier zwar perspektivisch auf unser langfristiges Ziel
eines vereinten, föderalen Bundesstaates Europa, aber um diesen zu
erreichen müssen weitere Schritte gemeinsamer Politik gegangen werden.
Einer dieser Schritte ist auch eine gemeinsame Außenpolitik.
Ein klares Bekenntnis zu Israel als einzige funktionierende Demokratie
im Nahen Osten und zudem einer der Innovationstreiber weltweit ist für
mich selbstverständlich. Die EU muss zu einer einheitlichen und
konsequenten Außenpolitik finden. Dafür muss Europa auch seine aktuelle
Politik des öffentlichen Bekenntnisses zu Israel, aber der indirekten
Finanzierung der Hamas durch die UNWRA in Frage stellen. So fordern wir
z.B. in unserer Vision zu Europa die Zusammenlegung des UNHCR mit dem
Hilfswerk der Vereinten Nationen für Palästina-Flüchtlinge im Nahen
Osten (UNRWA) um ein Missbrauch der Gelder zur Terrorfinanzierung zu
verhindern.
Der Nahe Osten ist allerdings keines meiner Spezialgebiete. Im Falle
einer Abstimmung im Europäischen Parlament würde ich mich vorher noch
tief in die Thematik einarbeiten, bevor ich eine Entscheidung treffe.
Ich hoffe, ich konnte deine Frage damit zumindest in Teilen beantworten.
Mit besten Grüßen
Robin Thiedmann
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