Wie sollen wir die Herausforderungen bewältigen, die uns immense Summen Kosten werden, wenn nicht mit äußerster Sparsamkeit bei ALLEN weniger wichtigen Themen?

Sehr geehrte Frau K.,

entschuldigen Sie die sehr späte Antwort. Ich habe erst jetzt gesehen, dass noch Fragen aus dem Wahlkampf ausstehen. Auch damals habe ich mich bemüht, alle Fragen zu beantworten. Leider gingen dabei ein paar auf Abgeordnetenwatch unter.

Bei Ihrer Frage ist natürlich entscheidend, was die „weniger wichtigen Themen“ sind. Ich bin sicher, darüber gehen die Meinungen in Deutschland sehr auseinander. Prinzipiell halte ich Sparsamkeit aber für eine Tugend, die überall richtig ist. Auch bei den sehr wichtigen Themen. Der Staat sollte immer darauf achten, öffentliches Geld nur dort auszugeben, wo es sinnvoll ist. 

Allerdings wäre es auch ein Fehler, an der falschen Stelle zu sparen. Niemand hat etwas davon, wenn wir in Deutschland unsere Schulgebäude, Straßen und Krankenhäuser verkommen lassen. Genauso müssen wir bei der Digitalisierung Schritt halten und die Klimaziele erreichen. Das kostet den Staat Geld und ich finde, das muss er auch ausgeben.

Dafür kann es auch richtig sein, Schulden aufzunehmen. Dafür kann es auch richtig sein, diejenigen, die sehr, sehr viel Geld haben, stärker zu beteiligen. Das sind jedenfalls Wege, die ich für richtig halte, wenn Sie sinnvoll begründet und ausgestaltet sind.

Die FDP, mit der wir koalieren, sieht das anders und das ärgert mich auch bisweilen sehr. Hier kann ich nur sagen: Am Ende sind es die Wählerinnen und Wähler, die mit ihrer Stimme für die Mehrheitsverhältnisse im Bundestag sorgen.  

Die SPD und ich werden jedenfalls weiter darauf achten, dass der Staat mit öffentlichem Geld sparsam umgeht. Dafür sitzt mit Olaf Scholz auch genau der richtige Mann im Kanzleramt. Gleichzeitig werden wir uns weiter dafür einsetzen, dass nicht an denjenigen gespart wird, bei denen es ohnehin schon knapp ist. Wo wir die Möglichkeiten finden, unser Steuersystem gerechter zu machen und Lasten fairer zu verteilen, werden wir uns genau dafür einsetzen. Ich hoffe, das ist auch in Ihrem Sinne.

Mit freundlichen Grüßen
Robin Mesarosch