Frage an Robert Heinemann von Jörg B. bezüglich Gesellschaftspolitik, soziale Gruppen
Sehr geehrter Herr Heinemann,
Sie werden mir sicher zustimmen, dass Wahlen eine Standortbestimmung darstellen. Sie sind das Mittel der Rückmeldung von Zustimmung oder Ablehnung auf die Arbeit der gewählten Vertreter und zeigen damit, inwieweit die gewählten Vertreter die Belange der Wählerschaft vertreten. Damit sind sie ein wichtiges Mittel der Qualitätssicherung ihrer Arbeit.
Sicher geben sie mir auch recht, dass auf kommunaler Ebene weniger die Zugehörigkeit zu einer Partei zählt, sondern das Eintreten des einzelnen Abgeordneten für seinen Wahlkreis/Wahlbezirk, also dem Vertrauen zwischen Bürger und Abgeordnetem. Somit stimmen sie mir sicher auch zu, dass es daher für jeden Abgeordneten wünschenswert ist, eine Rückmeldung zu seiner eigenen Arbeit zu bekommen, zu sehen, wie seine eigene Arbeit direkt bei den Wählern vor Ort gesehen wird.
Aufgrund dieser Überlegung ist für mich unverständlich, warum gerade ihre Partei ihren Abgeordneten die Möglichkeit nimmt, eine Rückmeldung der breiten Wählerschaft auf die eigene Arbeit zu erhalten. Sie nimmt den Abgeordneten, also ihnen, damit auch die Möglichkeit mit den eigenen Leistung für sich zu werben.
Aus diesem Grund möche ich sie auffordern, der Wahlrechtsänderung ihrer Parteioberen nicht zuzustimmen. Sprechen Sie sich für das Wahlrecht des Volksentscheides aus und gewinnen Sie damit das Vertrauen der Wähler zurück, die sie vertreten, und welches eine wichtige Voraussetzung für ihre Arbeit ist.
Mit freundlichen Grüßen
J. Behrschmidt
Sehr geehrter Herr Behrschmidt,
auch wenn ich in Ihrer Mail keine Frage erkennen kann, möchte ich Ihnen dennoch antworten:
Ich stimme den meisten Ihrer Aussagen durchaus zu und bin daher auch für die Einführung von Wahlkreisen - bei allen Problemen, die dies in einem Stadtstaat mit Teilzeitparlament bereitet. So lebe ich zum Beispiel in Ottensen, arbeite aber tagsüber in Poppenbüttel - das macht Wahlkreisarbeit in einem Teilzeitparlament nicht gerade einfach. Es fehlen zudem die Tageszeitungen in den Wahlkreisen, die man benötigt, um seine Arbeit bekannt zu machen (sofern man nicht über sehr viel Geld verfügt): In einer Stadt wie Plauen mit 70.000 Einwohnern gibt es zwei Tageszeitungen, in einem Bezirk wie Altona mit weit über 200.000 Einwohnern nicht einmal eine - gerade über lokale Initiativen berichtet daher häufig niemand.
Unabhängig von diesen Einschränkungen stehe ich zu Wahlkreisen, die wir daher ja auch beibehalten wollen. Hier besteht auch nach unseren Planungen weiterhin die Möglichkeit, den Abgeordneten ein direktes Feedback zu geben. Bei der Landesliste handelt es sich hingegen gerade nicht mehr um eine kommunale Ebene. Hier muss eine Partei auch sicherstellen können, eine funktionsfähige Fraktion zu erhalten - z.B. indem Fachleute der verschiedenen Politikbereiche vertreten sind. Zudem wird es kaum einem Abgeordneten gelingen, sich mit noch so intensiver Arbeit wirklich Hamburg weit bekannt zu machen: Auch ich, der - wie Sie meiner Homepage entnehmen können - aufgrund meines Fachbereiches relativ häufig in den Medien bin und zahlreiche Veranstaltungen organisiere und besuche, werde nur einem verschwindend kleinen Bruchteil der Wähler bekannt sein. Von daher ist es sinnvoll, es hier bei dem normalen Listensystem zu belassen.
Mit freundlichen Grüßen
Robert Heinemann
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