Frage an Robert Heinemann von Marie E. bezüglich Gesellschaftspolitik, soziale Gruppen
Sehr geehrter Herr Heinemann,
ich verfolge seit einiger Zeit die Diskussion um das Feierabend-Parlament in den Medien. Hamburg ist das einzige Bundesland mit einem solchen Parlament.
Sind sie dafür oder dagegen?
Nennen Sie bitte Gründe!
Vielen Dank und mit freundlichen Grüßen,
Marie Erdmann
Sehr geehrte Frau Erdmann,
herzlichen Dank für Ihre Frage - die ich derzeit nur mit einem "sowohl als auch" beantworten kann:
Auf der einen Seite ist es sehr hilfreich, dass Abgeordnete nicht "nur" Politiker sind, sondern einem "normalen" Beruf nachgehen und daher auch die Realität nicht aus dem Blick verlieren. Zudem sind Politiker finanziell auf diese Weise unabhängiger und können ihr Mandat ohne Angst vor einer möglichen nicht erneuten Wahl wahrnehmen.
Auf der anderen Seite fangen Bürgerschaftssitzungen in Hamburg um 15 Uhr an - und zumindest in meinem Beruf beginnt zu dieser Zeit noch nicht der Feierabend. Die Doppelbelastung aus Beruf und Politik ist enorm - und man kann auch nicht allen Terminwünschen nachkommen.
In diesem Pro und Contra tendiere ich derzeit dazu, es beim Feierabendparlament zu belassen - sehe aber erhebliche Probleme durch die vom Volk beschlossene Einführung von Wahlkreisen auf die Abgeordneten zukommen, da zumindest eine intensive Betreuung des Wahlkreises UND die fachpolitische Arbeit UND der Beruf kaum unter einen Hut gebracht werden können. Von daher wird man in der nächsten Legislaturperiode überprüfen müssen, ob es beim Feierabendparlament bleiben kann.
Mit freundlichen Grüßen
Robert Heinemann
Schulpolitischer Sprecher der CDU-Bürgerschaftsfraktion
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