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Robert Heinemann
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Frage von Matthias B. •

Frage an Robert Heinemann von Matthias B. bezüglich Wirtschaft

Sehr geehrter Herr Heinemann,

viele Betroffene müssen die (Einkommens-) Steuererklärung elektronisch abgeben. Dazu gibt es zwei kostenlose Wege: a) über die Software ELSTER-Formular ( www.elster.de ) und b) Online über ELSTER-Online ( www.elsteronline.de ).

Nun das Problem:
Elster-Formular (also Variante a) gibt es nur für Microsoft-Windows-Nutzer. Und Elster-Online (also Variante b) nutzt JAVA. JAVA wiederum ist unsicher und selbst das Bundesamt für Sicherheit in der Informationstechnik (BSI) warnt vor dem Einsatz von JAVA.

Das ganze ist recht gut dargestellt unter
http://www.spiegel.de/netzwelt/web/elektronische-steuererklaerung-behoerde-haelt-elster-fuer-mac-unter-verschluss-a-887483.html

Nun meine Frage:
Finden Sie es richtig, dass die staatlichen Finanzbehörden zwar Bürger verpflichten, elektrisch zu arbeiten, dann aber eine Software anbietet, die nur auf Microsoft-Windows-Basis funktioniert?

Herzlichen Gruß

Matthias Butenob

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Antwort von
CDU

Sehr geehrter Herr Butenob,

haben Sie herzlichen Dank für Ihre Frage. Das Thema betrifft zwar nicht gerade mein fachliches Spezialgebiet - und ich vermute auch, dass es sich hier um eine bundesweit einheitliche Vorgehensweise der Finanzämter handelt, die nicht von der Hamburgischen Bürgerschaft beeinflusst werden könnte - aber ich stimme Ihnen nicht nur als Apple-User völlig zu, dass eine Bindung an einen Anbieter völlig unbefriedigend ist. Ich werde einmal versuchen, mit einer Anfrage an den Senat etwas mehr zu erfahren und melde mich dann wieder bei Ihnen.

Mit sommerlichen Grüßen

Robert Heinemann
Mitglied der Hamburgischen Bürgerschaft
Wahlkreisabgeordneter für Altona

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CDU

Sehr geehrter Herr Butenob,

inzwischen hat der Senat auf meine Anfrage geantwortet (siehe Anlage).
Danach ist seit dem 23. Juli die Verwendung der JAVA Runtime Environment nicht mehr erforderlich, stattdessen wird jetzt JavaScript verwendet. Bis zum 1. September sollen die Umstellungsarbeiten abgeschlossen sein. Dennoch finde ich es unschön, dass auf die Programmierung einer Mac-Version der Software offenbar weiterhin verzichtet wird.

Mit freundlichen Grüßen

Robert Heinemann