Robert Habeck

(...) Nach meiner Kenntnis, handelt es sich um zwei zu trennenden Tatbestände: Die Umlage wird in der Abrechnung doch auf jeden Strom erhoben. Insofern handelt es sich nicht um eine Täuschung. (...)

(...) Entsprechend dieses Passus´ haben wir schon zu Anfang der Legislatur eine Initiative im Landtag gestartet. Die lässt schwarz-gelb seitdem im Ausschuss schmoren. (...)

(...) Oft nicht, aber in diesem Fall schliesse ich mich meiner Bundestagsfraktion an: Die rituelle Schlachtung in Form des Schächtens erfordert eine ausgewogene Lösung, die das Grundrecht auf freie Religionsausübung und das im Grundgesetz verankerte Staatsziel Tierschutz in Einklang bringt. (...)

(...) das würde ich selbstverständlich nicht nur unterstützen, sondern energisch dafür arbeiten. Insgesamt macht es keinen Sinn, wenn HH und SH sich als Konkurrenten begreifen. Deshalb wäre es klug, schon die Bewerbungsvorbereitungen als gemeinsame Region anzugehen, wenn man sie denn angehen will. (...)

(...) nein, davon habe ich noch nie gehört. Die geplanten Windparks sind so weit von HL entfernt, dass jede optische Beeinträchtigung seines Denkmalstatus´ ausgeschlossen werden kann. (...)

(...) die Biogas-Produktion ist völlig aus dem Ruder gelaufen. Die gute Idee, Reststoffe zu verwerten, wurde in ihr Gegenteil verkehrt. (...)