Frage von Thomas M. • 11.07.2022
Antwort ausstehend von Robert Habeck BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
Frage von Eric C. • 11.07.2022
Antwort ausstehend von Robert Habeck BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
Frage von Martin M. • 11.07.2022
Antwort von Robert Habeck BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN • 05.07.2023
Zwar wurde in einem ursprünglichen Referent*innen-Entwurf für das EEG 2023 die Möglichkeit diskutiert, diese auch rückwirkend gelten zu lassen, diese wurde im Abstimmungsprozess aber nicht weiter berücksichtigt.
Frage von Bernd K. • 10.07.2022
Antwort von Robert Habeck BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN • 17.07.2023
Am 31. Mai 2023 hat das Bundesministerium der Justiz dazu einen Gesetzentwurf veröffentlicht, der einige punktuelle Veränderungen im Wohnungseigentumsrecht vorsieht.
Frage von Robert M. • 10.07.2022
Antwort von Robert Habeck BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN • 04.07.2023
Wir stehen fest an der Seite der Ukraine, ihrer Bevölkerung und ihres in der UN-Charta verbrieften Rechts auf Selbstverteidigung, Freiheit und Selbstbestimmung.
Frage von Marco M. • 10.07.2022
Antwort von Robert Habeck BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN • 17.07.2023
Am 31. Mai 2023 hat das Bundesministerium der Justiz dazu einen Gesetzentwurf veröffentlicht, der einige punktuelle Veränderungen im Wohnungseigentumsrecht vorsieht.