Frage an Robby Schlund von Hans U. P. T. bezüglich Gesundheit
Sehr geehrter Herr Dr. Schlund,
Vielen Dank, dass Sie kritische Fragen zur geplanten Impfpflicht beantworten. Mir fehlt jedoch bei der Frage https://www.abgeordnetenwatch.de/profile/robby-schlund/question/2019-08-07/320794 eine Antwort auf Frage Nr. 2:
"Welche Experten werden Sie zu diesem Thema im Gesundheitsausschuss anhören und wer bestimmt diese? Werden beispielsweise Sprecher des Vereins "Ärzte für individuelle Impfentscheidung", die dem Petitionsausschuss mehr als 143000 Stimmen des Volkes gegen eine Impfpflicht vorgelegt haben, eingeladen werden?"
Als Bürger, der sich seiner Grundrechte bewusst ist, halte ich eine öffentliche Anhörung, bei der Pro und Kontra gleichberechtig zu Wort kommen und die vom Parlamentsfernsehen übertragen wird, für äußerst wichtig.
viele Grüße
Hans U. P. Tolzin
Sehr geehrter Herr T.,
vielen Dank für Ihre Anfrage.
Im Gesundheitsausschuss diskutieren über die Gesundheitspolitik in unserem Land, die medizinische und pflegerische Versorgung, Forschung und Entwicklung oder auch die Digitalisierung. Das Spektrum reicht sehr weit, doch der Fokus auf den Patienten, als wichtigster Teil des komplexen Gesundheitssystems steht dabei im Vordergrund. Gemeinsam werden Themen der Gesundheitspolitik vorbereitet, Gesetzesinitiativen besprochen und Meinungen ausgetauscht. Wir haben als Ausschuss das Recht, jederzeit öffentliche Anhörungen von Interessenverbänden und Experten durchzuführen, um diese Meinungen in unsere Beurteilung einfließen zu lassen. In der aktuellen Wahlperiode haben wir bisher Anhörungen u.a. zu den Themen „Organspende“, „Rechtssicherheit für Schwerkranke“, „Arzenimittelversorgung“ oder „Pflegeversicherung“ durchgeführt.
Jede Anhörung Bedarf einer gewissen Vorbereitung und Einladungszeit. Für das Thema „Impfen“ kann ich mir gut vorstellen, dass eine bald Anhörung geplant wird. Aktuell haben wir noch zwei andere Themen ausstehend. Jedes Mitglied des Gesundheitsausschusses kann Experten oder Verbände vorschlagen, die eingeladen werden sollen. Die Sprecher des von Ihnen benannten Vereins "Ärzte für individuelle Impfentscheidung" können wir gern als Gäste einladen und anhören, unsere Partei wird dies entsprechend vorschlagen. Auf den Interseiten des Deutschen Bundestages können Sie sich über aktuelle Anhörungen jederzeit informieren.
Ich danke Ihnen für Ihre Mühe und Ihr politisches Interesse.
Ihr Dr. Robby Schlund