Frage an Rita Schwarzelühr-Sutter von Fritz D. bezüglich Verkehr
Sehr geehrte Frau Schwarzelühr-Sutter,
zur Frage, wie der Landverkehr in Zukunft gestaltet werden soll, kommen m.E. vor allem zwei Kriterien in die nähere Auswahl: welcher Modal Split ist (je nach Bevölkerungsdichte) verträglich und wie hoch darf der (Gesamt-)Energieverbrauch pro Person sein (z.B. Ökobilanz des Fahrzeugs - samt Herstellung - und Infrastruktur, die vollautomatisches Fahren ermöglicht)?
Vertragen sich beide Kriterien mit einer Abwrackprämie oder müssen wir nicht aus völlig anderen Perspektiven Verkehr konzipieren?
Mit freundlichem Gruß,
F. H.
Sehr geehrter Dr. Herrenbrück,
vielen Dank für Ihre Frage auf abgeordnetenwatch vom 29. Mai 2020 zum Thema Abwrackprämie für Autos.
Bis 2030 muss Deutschland seine CO2-Emissionen laut Klimaschutzgesetz um mindestens 55 Prozent mindern. Gleichzeitig befindet sich unsere Volkswirtschaft durch die Auswirkungen des Coronavirus vor einer enormen Herausforderung. Klimaschutz und wirtschaftliches Wachstum gehören aus meiner Sicht zusammen. Genau hier setzt das Konjunkturpaket der Bundesregierung an.
Mit dem Konjunkturprogramm unterstützen wir die Automobilindustrie mit bis zu zehn Milliarden Euro auf ihrem Weg hin zu klimafreundlichen und zukunftsfähigen Antrieben. Dabei verdoppeln wir den Anteil des Bundes an der Umweltprämie für den Kauf eines Elektroautos von 3.000 Euro auf 6.000 Euro. Wir fördern mit einem Bonus-Programm wichtige Zukunftsinvestitionen der Hersteller und Zulieferer in der Automobilindustrie und investieren zusätzliche 2,5 Milliarden Euro in den schnellen Ausbau des Ladesäulennetzes sowie in die Forschung zur Elektromobilität. Außerdem sorgen wir mit einem Flottenaustauschprogramm für Handwerker, soziale Dienste und kommunale Fuhrparks für einen zusätzlichen Modernisierungsschub.
Außerdem steht es den Autohäusern frei, die vom 1. Juli 2020 bis zum 31. Dezember 2020 befristete Senkung der Mehrwertsteuersätze von 19 Prozent auf 16 Prozent an die Kunden weiterzugeben und auf Autos mit herkömmlichen Motoren anzuwenden.
Eine ausführliche Auflistung der Maßnahmen, um den Strukturwandel der Automobilindustrie zu begleiten und dazu beizutragen, dass zukunftsfähige Wertschöpfungsketten aufgebaut werden, finden Sie hier:
Mit freundlichen Grüßen
Rita Schwarzelühr-Sutter
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Einen Termin zur Kabinettbefassung oder zum Beginn des parlamentarischen Verfahrens kann ich Ihnen daher leider nicht konkret nennen.
Einen Termin zur Kabinettbefassung oder zum Beginn des parlamentarischen Verfahrens kann ich Ihnen daher leider nicht konkret nennen. Das Vorhaben ist äußerst komplex und umfangreich, es kommt dabei auf Genauigkeit und sorgfältig begründete Abwägungen an, bei denen wir auch die Entwicklung in den Ländern nicht außer Acht lassen.