Werden Sie dem Antrag 20/4886 der CDU/CSU Fraktion zum Thema ME/CFS zustimmen und wenn nicht warum?

Sehr geehrte Frau H.,

vielen Dank für Ihre Anfrage, die ich im Folgenden beantworten möchte.

Ich stimme Ihnen zu, dass für die an ME/CFS erkrankten Menschen in Deutschland dringend mehr getan werden muss. Deshalb hat auch der Bundeminister für Gesundheit angekündigt, dass für weitere Maßnahmen im Bereich ME/CFS und Long-Covid bis zu 100 Millionen Euro investiert werden sollen. Dies umfasst ein breites Bündel an Maßnahmen, durch welche auch die Ziele der Ampelkoalition aus dem Koalitionsvertrag umgesetzt werden. Dazu gehört unter anderem bereits die Schaffung eines deutschlandweiten Netzwerkes von Kompetenzzentren und interdisziplinären Ambulanzen für ME/CFS. Ressortübergreifend werden in diesem Zusammenhang zudem zusätzliche Mittel für die weitere Vernetzung der Akteure bereitgestellt, um den Wissens- und Erfahrungsaustausch zu verbessern und neue Kommunikationswege zielführender einzusetzen, um das Bewusstsein in der gesamten Bevölkerung für das Krankheitsbild zu erhöhen. Als Fraktion werden wir uns dafür einsetzen, dass die notwendigen finanziellen Mittel im Bundeshaushalt bereitgestellt werden und die Versäumnisse der vergangenen Jahre mit einem von der Union geführten Gesundheitsministerium aufgeholt werden können.

Der von Ihnen angesprochene Antrag greift zwar nun dieses überaus wichtige Thema auf. Zeigt aber an verschiedener Stelle zu große Schwächen und lässt es, meiner Meinung nach, auch an der gebotenen Seriosität fehlen, weshalb ich dem Antrag als Ganzes nicht zustimmen kann. Denn viele der gestellten Forderungen an die Bundesregierung liegen außerhalb ihres Kompetenzbereichs. So entscheidet beispielsweise die Bundesregierung weder darüber, ob es für ME/CFS ein sogenanntes Disease-Management-Programm gibt, noch ob ME/CFS als Erkrankung in die ambulante spezialärztliche Versorgung aufgenommen wird. Ebenso wenig kann sich die Bundesregierung in die fachliche Diskussion zu Behandlungskonzepten in Reha-Einrichtungen einmischen oder diktieren, wie die Curricula der medizinischen Lehre explizit ausgestaltet sind.

Ich möchte Ihnen aber an dieser Stelle versichern, dass wir uns als Fraktion dafür einsetzen werden, dass die Erforschung und die Behandlung von ME/CFS weiter voranschreitet und verbessert wird. In diesem Zusammenhang werden wir auch die Umsetzung der von der Bundesregierung angekündigten Maßnahmen kritisch begleiten.

Mit freundlichen Grüßen

Rita Hagl-Kehl