Frage an Rico Anton von Volkmar H. bezüglich Arbeit und Beschäftigung
Warum werden Polizei und Lehrer in Sachsen dem Bevölkerungsschwund angepasst. Aber die Abgeortneten bleiben unverändert. Diese Frage habe ich Herrn Anton im Wahlkampf in Stollberg gestellt. Jetzt bei der großen Koalition wäre doch eine Möglichkeit und eine Frage der Ehrlichkeit.
Sehr geehrter Herr H.,
vielen Dank für Ihre Frage. Ich erinnere mich an unser Gespräch in Stollberg.
Eine "große Koalition" im eigentlichen Wortsinn gibt es in Sachsen im Blick auf die Mehrheitsverhältnisse nicht. Für eine Änderung der Größe des Sächsischen Landtages wäre ein Verassungsänderung notwendig. Hierfür ist eine Zweidrittelmehrheit erforderlich, über die die Koaltion nicht verfügt. Jenseits der Mehrheitsverhältnisse im Landtag stellt sich die Frage, wie konkret eine Landtagsverkleinerung ausgestaltet sein sollte. Wie ich Ihnen bereits im Wahlkampf dargelegt habe, votiere ich gegen eine Reduzierung der Direktwahlkreise. Ich halte es für wichtig, dass der örtliche Abgeordnete - gerade im ländlichen Raum - für die Bürger noch greifbar ist und die Wahlkreise einen möglichst sinnvollen Zuschnitt haben. So ist unser Wahlkreis 13 derzeit weitgehend deckungsgleich mit dem Altlandkreis Stollberg. Eine Reduzierung der Wahlkreise würde sich nachteilig auf die Repräsentanz des ländlichen Raumes auswirken und sollte daher nicht in unserem Interesse sein. Die Bevölkerungsentwicklung ist in Sachsen recht unterschiedlich. Während insbesondere die Städte Leipzig und Dresden einen Bevölkerungszuwachs zu verzeichnen haben, schrumpft die Bevölkerung im ländlichen Raum je nach Region unterschiedlich stark. Für die Wahlkreisabgeordneten bedeutet dies regelmäßig mehr Arbeit und nicht weniger, da der Bevölkerungsrückgang Probleme mit sich bringt, die gelöst werden müssen. Allerdings könnte ich mir eine Reduzierung der Listenmandate vorstellen. Hiergegen wenden die kleinen Fraktionen im Sächsischen Landtag jedoch ein, dass damit ihre Arbeitsfähigkeit kaum noch sichergestellt werden könnte.
Wie schon in Stollberg besprochen, ist das Thema komplexer als es auf dem ersten Blick erscheint. Wenn Sie zum jetzigen Zeitpunkt weiteren Gesprächsbedarf haben, wenden Sie sich gern zwecks Terminvereinbarung an mein Wahlkreisbüro (Tel.: 037296-2021).
Mit freundlichen Grüßen
Rico Anton
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