
Minderheitsregierungen sind kein Übel per se, sondern können die Stellung des Parlaments gegenüber der Exekutive stärken.
Das Copyright liegt der AfD Thüringen.
Minderheitsregierungen sind kein Übel per se, sondern können die Stellung des Parlaments gegenüber der Exekutive stärken.
(...) Wir haben als AfD-Fraktion für Herrn Kemmerich als Ministerpräsidenten gestimmt, obwohl er uns im Wahlkampf und danach immer wieder beleidigt hatte. Wir haben es deshalb getan, weil wir unser Wahlversprechen einhalten wollten, Rot-Rot-Grün und damit beispielsweise weiteren Windkraftausbau in Thüringen zu beenden. (...)
(...) Dies liegt auch daran, dass heutzutage Begriffe, die mit schrecklichen Ereignissen verbunden sind, so beliebig verwendet werden. Der Faschismus hat in seiner Epoche fürchterliche Verbrechen angerichtet, niemand in der AfD wünscht sich ihn zurück oder auch nur etwas Ähnliches. Im Gegenteil: Mit guter Politik und konsequenter Achtung des Grundgesetzes bekämpfen wir Extremismus jeglicher Art. (...)