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Frage von Günter K. •

Frage an Renate Schmidt von Günter K. bezüglich Familie

Hallo Frau Schmidt,

am 5.04.2002 hatte ich Sie per Mail angeschrieben.
Ich ersuchte Sie um ein persönliches Gespräch. In diesem Gespräch wollte ich Ihren u. A. erklären, wie es möglich ist, daß auch die Arbeit Kinderversorgen, die meist von Frauen wahrgenommen wird, finanziert werden kann.
Leider habe ich Ihre Antwort nicht mehr, ich kann sie nur aus der Erinnerung widerholen. Sie schrieben etwa so:
Ihr Ressort sei Familienpolitik, sie könnten sich nicht um derartige Finanzierungsmöglichkeiten kümmern.
Ich habe ein eigenes Geld- und Sozialsystem entwickelt. Die besonderen Merkmale sind:
1. Es gibt keine Steuern und auch keine anderen Abgaben an der Staat
2. Jeder Bürger erhält von der Geburt bis zum Tod ein bedingungsloses Grundeinkommen (Bürgergeld).

Mit dem Bürgergeld der Kinder wird die Arbeit der Person finanziert, die die Kinder versorgt. Es ist meistens die Mutter.
Meinen Sie, das hat nichts mit Familienpolitik zu tun? Wären Sie womöglich jetzt zu einem persönlichen Gespräch bereit?

Günter Koch
www.patentrezept.de
Tel.: 09131-771532

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Antwort von
SPD

Sehr geehrter Herr Koch,

auf den ersten Blick erscheint mir Ihr Patentrezept mit Verlaub etwas illusorisch. Mich interessiert vor allem: Wie kann der Staat weiter seinen vielfältigen Aufgaben in Bildung und Forschung, in Gesundheit und Verteidigung, in Sozialer Sicherung etc. nachkommen, wenn es keine Steuern gibt?

Was die Familienpolitik anbelangt: Kein Staat dieser Welt kann über längere Zeit die Einkommenseinbußen, die Eltern entstehen, wenn sie zu Hause bleiben und ihre Kinder betreuen, über einen längeren Zeitraum ausgleichen. Dies geht nur zeitlich befristet und ich habe mit dem Elterngeld ein Konzept vorgelegt, dass die Bundesregierung in der kommenden Legislaturperiode umsetzen wird: Eltern sollen für ein Jahr nach der Geburt ein Elterngeld erhalten, das wie beim Arbeitslosengeld 67 Prozent des letzten Nettoeinkommens bis zu einem Höchstsatz von 1800 Euro beträgt. Wer vorher nicht erwerbstätig war, erhält bis zu 750 Euro. Das Elterngeld vergrößert die Wahlmöglichkeiten und die Gleichstellung von Männern und Frauen, sichert die wirtschaftliche Unabhängigkeit der Frauen auch der Alleinerziehenden und bietet erstmals auch für Väter einen realistischen Anreiz, Elternzeit in Anspruch zu nehmen.

Zusammen mit dem von mir auf den Weg gebrachten Ausbau der Kinderbetreuung und unseren Aktivitäten für eine bessere Balance von Familie und Arbeitswelt werden wir einen großen Schritt weiter vorankommen, Deutschland von einem kinderentwöhnten zu einem familienfreundlicheren Land zu machen.

Gerne biete ich Ihnen an, mich nach der Wahl in meiner Bürgersprechstunde in Erlangen ausführlicher über Ihr Konzept zu unterhalten.

Mit freundlichen Grüßen
Ihre
Renate Schmidt