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Frage von Heiko F. •

Frage an Renate Schmidt von Heiko F. bezüglich Gesellschaftspolitik, soziale Gruppen

Sehr geehrte Frau Schmidt!
Da ich Sie als einige der wenigen bayrischen SPD Abgeordneten
sehr schätze, möchte ich von Ihnen wissen, ob es nach einer solchen Landtagswahl ernstzunehmen ist, dass Herr Maget erklärt, er wolle eine Regierung an der CSU vorbei. Ich halte das persönlich für einen politischen Traumtanz. Auch wenn die CSU drastisch verloren hat, hat sie mit dieser Prozentzahl zumindest das erste Recht auf Führungsverantwortung. Als Lehrer unter anderem für Mathematik hat es mich vom Sessel gehauen.
Ihre Meinung dazu hätte ich gerne gehört.

Mit freundlichen Grüssen
Heiko Fresemann

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Antwort von
SPD

Sehr geehrter Herr Freseman,

in Bayern haben wir erstmals seit langer Zeit eine Situation, in der es einer Koalition bedarf um eine Regierungsmehrheit zu organisieren. Die Alleinherrschaft der CSU ist gebrochen und ihr dramatischer Absturz zeigt, dass sich die Wähler eine andere Politik wünschen.

Sicherlich hat die CSU, als immer noch stärkste Fraktion im bayrischen Landtag, das Recht sich eine Regierungsmehrheit zu suchen - und sie wird sie wohl auch finden. Trotzdem darf es der SPD, als zweite große Volkspartei in Bayern, gestattet sein anzumerken, dass von nun an auch eine Mehrheit jenseits der CSU in Bayern möglich ist. Diese Mehrheit ist dieses mal politisch kaum zu organisieren aber mathematisch ist sie möglich.

Der bisher einzige sozialdemokratische Ministerpräsident und "Vater" der bayrischen Verfassung Wilhelm Hoegner hat mit einer Vierer-Koalition Ende der Fünfziger-Jahre eine Regierung jenseits der CSU erfolgreich gebildet. Leider ist dies mit der jetzigen FDP nicht möglich. Das hat Franz Maget einsehen müssen.

Mit freundlichen Grüßen

Renate Schmidt