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Frage von Toni A. •

Frage an Renate Schmidt von Toni A. bezüglich Wissenschaft, Forschung und Technologie

Sehr gehrte Frau Schmidt,

obwohl Bildung und Forschung Deutschlands wichtigster „Bodenschatz“, Wachstumsindikator, Zukunftsmotor und Rentensicherer ist, hat die Berufspolitik diese wichtigen Bereiche seit Jahrzehnten z. T. erheblich verkommen lassen.

Können Sie nachvollziehen, warum so viele Menschen nicht mehr zur Wahl gehen? Welche Mitschuld tragen Sie und Ihre Partei an den Missständen in vielen Bildungseinrichtungen?

Warum macht die Berufspolitik solch gravierende Fehler?

Für Ihre Bemühungen möchte ich mich schon jetzt herzlich bedanken.

Toni Aigner

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Antwort von
SPD

Sehr geehrter Herr Aigner,

vielen Dank für Ihre Anfrage. Sie sprechen mir aus dem Herzen, denn auch ich halte Bildung für unser wichtigstes Kapital. In unserem Föderalen System haben wir aber leider das Problem, dass das gesamte Bildungssystem in den Händen der Länder liegt und der Bund kaum Möglichkeiten hat, hier eigene einheitliche Akzente zu setzen. Dies ist im Übrigen auch ein Grund dafür, weshalb ich der Föderalismusreform nicht zugestimmt habe, da diese Bildungskleinstaaterei noch weiter verschärft wurde.
Dennoch hatte die Rot-Grüne Bundesregierung, der ich angehörte ungeachtet von föderalen Zuständigkeiten ein Ganztagsschulprogramm aufgelegt, durch das in 12.132 Maßnahmen an bundesweit fast 6.400 Schulen ein Investitionsvolumen von rund 4 Mrd. € direkt in die Bildung geflossen ist.
Zudem haben wir die Forschungsmittel erhöht – leider haben viele Länder gleichzeitig ihre Investitionen in die Forschung gekürzt, so wurde das Bundesprogramm durch die Länder konterkariert. Sie sollten sich mit Ihrer Frage auch an Landtagsabgeordnete wenden, die sind eigentlich für Bildung zuständig und haben die Gestaltungsmöglichkeiten die Zustände in unseren Bildungseinrichtungen zu verbessern.

Mit freundlichen Grüßen
Renate Schmidt