Laurence Shaperon
Auch möchten wir die Aufhebung der Wohnsitzauflage. Die Erfahrungen mit Geflüchteten aus der Ukraine haben gezeigt, dass mehr Flexibilität möglich ist!
Die Konzeption einer Kindertagesstätte liegt in der Verantwortung der jeweiligen Landesministerien bzw. der ihnen untergeordneten Behörden wie beispielsweise der Landesjugendämter und der Träger. In diesem Fall haben beide Ebenen bereits reagiert. Das Landesjugendamt hat dies gestoppt.
Wir kämpfen für eine offene Gesellschaft, dabei sind freie Medien elementar.
Mit der Verabschiedung des Hinweisgeberschutzgesetzes am 11.05.2023 hat der Bundestag die EU-Whistleblower-Richtlinie in deutsches Recht umgesetzt.
Die stark gestiegenen Energie- und Lebenshaltungskosten stellen für viele Bürger*innen eine große Belastung dar. Deshalb ist es wichtig, dass Entlastungen schnell vor allem Menschen mit kleinem Einkommen erreichen. Eine Abschaffung des Rundfunkbeitrags ist dafür aber nicht die richtige Lösung.
Besonders seit Beginn der Corona-Krise wird häufig ohne wissenschaftliche Basis behauptet, es sei möglich, sich durch Nahrungsergänzungsmittel vor einer Infektion mit dem Virus zu schützen.