Portrait von Renate Künast
Renate Künast
Bündnis 90/Die Grünen
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Frage von Klaus-Peter S. •

Sind Sie dafür,den Bürgern mehr Möglichkeiten zu geben über ihr Leben und ihre Zukunft mitzuentscheiden?Sind Sie wie die AfD für Volksabstimmung in wichtigen Zukunftsfragen nach Schweizer Vorbild?

DEMOKRATIE heißt mitbestimmen! Alle 4 Jahre den Bundestag wählen und den Parteien einen Blancoscheck zu geben reicht da nicht aus!: Politiker sollten keine Angst vor dem eigenen Volk haben. Mein Motto lautet deshalb: ENDLICH MEHR DEMOKRATIE WAGEN!

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Antwort von
Bündnis 90/Die Grünen

Guten Tag,

Unser Demokratieverständnis als Grüne baut darauf, dass Menschen aktiv an politischen Entscheidungen teilhaben. Die Demokratie lebt von Menschen, die sich einbringen und Politik und gesellschaftliches Leben aktiv mitgestalten. Wir setzen uns für die repräsentative Demokratie ein, möchten diese aber mit Elementen der direkten Demokratie ausstatten, dabei soll der Minderheitenschutz gesichert sein. Elemente der direkten Demokratie sollen nicht für menschenverachtende Hetze, für Diskriminierung, für den Abbau von politischen, wirtschaftlichen und sozialen Rechten von Menschen benutzt und missbraucht werden. Deswegen braucht es demokratische Parteien, die sich mit dem Weiterentwickeln der Demokratie auseinandersetzen. Dazu gehört auch eine klare Position zu ausschließenden, diskriminierenden Positionen zu beziehen.

Wir setzen uns im Bundestag für den Ausbau von politischer Beteiligung, beispielsweise durch die Einsetzung von themenspezifischen Bürger*innenräten, die Stärkung des demokratisch-gewählten Parlaments sowie der Zivilgesellschaft und für mehr Transparenz bei politischen Entscheidungen sowie Verfahren ein. Demokratie braucht eine aktive Zivilgesellschaft! 

Weitere Ausführungen zu unserem Demokratieverständnis und Forderungen finden Sie auf der Seite unserer Bundestagsfraktion. Hier einmal ein weiterführender Link: https://www.gruene-bundestag.de/themen/demokratie 

Freundliche Grüße,

Team Renate Künast

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