Frage an Renate Künast von Lars Z. bezüglich Gesellschaftspolitik, soziale Gruppen
Sehr geehrte Frau Künast,
ich als grüner Stammwähler habe mit gemischten Gefühlen die Koaltionsverhandlungen in Hamburg beobachtet.
Nun kam heute die Meldung, dass man sich einig sei.
Ich war mir bisher immer sicher, dass ich auf jeden Fall nicht die CDU unterstütze, wenn ich grün wähle, gerade weil die Parteiprogramme sich fast gar nicht decken.
Muss ich mir jetzt Gedanken machen, dass die Grünen in Zukunft ein Mehrheitsbeschaffer für die Konservativen sein werden?
Sind die Grünen denn in Zukunft überhaupt noch wählbar?
Für mich hat die Glaubwürdigkeit sehr gelitten unter der Entscheidung der Hamburger GAL.
Lars Ziethmann
Sehr geehrter Herr Ziethmann,
im Namen von Frau Künast danke ich für Ihre Frage.
Gerade die Koalitionsverhandlungen in Hamburg haben gezeigt, dass Bündnis 90/Die Grünen keine Mehrheitsbeschaffer sind. Im Fünfparteiensystem wird es nicht mehr automatisch die gewohnten politischen Verhältnisse geben.
Gleichzeitig darf das Land nicht mit großen Koalitionen überzogen werden, die letztlich den Stillstand verwalten. Wir stellen uns dieser Herausforderung und entscheiden über Koalitionen entlang der Frage, ob wir grüne Inhalte durchsetzen können.
Auch die unabhängigen Beobachter haben den Grünen in Hamburg bescheinigt, dass sie gerade in der Bildungs- und Energiepoltik deutliche Akzente setzen konnten. Insofern wird Ihre Stimme für uns auch weiterhin allein eine Stimme für grüne Politik sein.
Mit freundlichen Grüßen
Andreas Rade
(Büroleiter)
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