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Renate Künast
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Frage von Dr. Andrea H. •

Frage an Renate Künast von Dr. Andrea H. bezüglich Gesundheit

Sehr geehrte Frau Künast,
meine Frage an Sie ist, wie Sie zur anstehenden Abstimmung zur Änderung des Infektionsschutzgesetzes und Medizinproduktegesetzes am 15.5.20 stehen?

Im Weiteren fordere ich Sie auf, dem derzeitigen Wahnsinn bzgl. der geplanten Änderung des Infektionsschutzgesetzes und Medizinproduktegesetzes am 15.5. nicht zuzustimmen.
Mit den geplanten Änderungen sollen wir Bürger ggf. zu einer Impfung gezwungen werden, ohne dass ausreichende Testverfahren zu den Impfstoffen vorliegen müssen.
Erschreckend dabei ist, dass sich die neue Impftechnologie der RNA-Impfstoffe bereits in der Testphase mit einem übereilt entwickelten Corona-Impfstoff befindet und zu befürchten ist, dass diese Testphase nun deutlich abgekürzt werden soll. Diese Technologie ist in keiner Weise ausreichend validiert und muss 5-10 Jahre auf Nebenwirkungen in die klinische Forschung getestet werden. Diese Sicherheitsauflage soll abgeschafft werden.
Aus internen Kreisen eines namhaften Pharmakonzerns wurde ich vertraulich auf die Gefährlichkeit dieses Impfstoffs hingewiesen.

Zudem steht die Datenlage zum aktuellen SARS-Cov2 auf sehr wackeligen Beinen, so dass die Notwendigkeit einer Impfung an sich hochgradig in Frage steht.

Hier wird vorsätzlich die Gesundheit der Bevölkerung gefährdet und aufs Spiel gesetzt! Eine Gesetzesänderung dient nicht der Gesundheitsfürsorge und liegt ganz sicher nicht im Interesse der Bürger, denen sich die deutschen Politiker verpflichtet haben.

Die Grünen haben sich zu den ganzen und zum Teil skandalösen Ereignissen um die Corona-Epidemie bisher nicht im Ansatz kritisch geäußert. Das ist zutiefst erschreckend.

Mit freundlichen Grüßen,
Dr. Andrea Hellwig-Lenzen

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Antwort von
Bündnis 90/Die Grünen

Sehr geehrte Frau Dr. Hellwig-Lenzen,
wir Grüne halten viele der geplanten Regelungen im 2. Bevölkerungsschutzgesetz aus unterschiedlichen Gründen für sehr kritisch. Eine Intention der Bundesregierung, Zwangsimpfungen gesetzlich zu verankern, steht oder stand in den Änderungen jedoch nicht drin. Vielmehr sind seit Bekanntwerden der Gesetzesänderungen diverse Falschmeldungen und Fake-News zu dem Thema in den Sozialen Medien zu finden.
Wir haben Verständnis, dass in dieser Ausnahmesituation Unsicherheit und Ängste in der Bevölkerung aufkommen können, plädieren jedoch für eine wissenschaftlich fundierte Meinungsbildung der Bürger*Innen. Es ist richtig und wichtig, kritisch zu sein. Davon lebt unsere Demokratie. Aber das Verbreiten von Fake-News schürt Ängste und spaltet die Gesellschaft.
Mit freundlichen Grüßen
Team Renate Künast

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