Frage an Renate Künast von Holger K. bezüglich Familie

Sehr geehrter Herr Klekar,

vielen Dank für Ihre Fragen zum Thema Arbeitsmarkt- und Sozialpolitik.

Wir Grüne setzen uns für gerechte Löhne ein. Deshalb brauchen wir einen allgemeinen gesetzlichen Mindestlohn und die Eindämmung nicht existenzsichernder Beschäftigung. Wir fordern deshalb, dass Anreize zum Lohndumping abgeschafft werden und z.B. die Leiharbeit in Zukunft nur noch als Abfederungsinstrument für Auftragsspitzen und zur kurzzeitigen Vertretung eingesetzt wird. Leiharbeitnehmerinnen und -arbeitnehmer haben Anspruch auf die* *gleichen Arbeitsbedingungen und gleiche Löhne wie Stammbelegschaften. Angemessene Löhne schaffen nicht nur mehr Gerechtigkeit in der Gegenwart, sie sind zudem der beste Schutz gegen Altersarmut.

Sie sprechen auch das Thema Staatsschulden an. Diese zu verringern ist zukünftigen Generationen gegenüber geboten und ein wichtiges Ziel der Grünen. Dazu müssen Ausgaben gekürzt und Einnahmen erhöht werden, beides muss aber wohl überlegt, nachhaltig und sozial gerecht sein. Die schwarz-gelbe Bundesregierung hat hier klar andere Prioritäten als wir Grünen. Sie begünstigt Hoteliers und Großunternehmen steuerlich und legt die Steuerlast statt dessen auf Privathaushalte um. Wir hingegen wollen den Grundfreibetrag erhöhen und den Spitzensteuersatz anheben. Das heißt, wir wollen die Gutverdienenden belasten und denen, die wenig verdienen, zusätzliche Einnahmen ermöglichen. Auf der Ausgabeseite wollen wir ökologisch-schädliche Subventionen reduzieren bzw. abschaffen, die Verteidigungsausgaben senken und statt dessen in Bildungsgerechtigkeit, in die Sozialpolitik und die Energiewende investieren.

Die Arbeitsmarkt- und Haushaltspolitik der Grünen würde also sehr viel mehr auf soziale Gerechtigkeit ausgerichtet sein als es gegenwärtig unter Schwarz-Gelb der Fall ist.

Mit freundlichen Grüßen

Renate Künast

Sehr geehrter Herr Klekar,

vielen Dank für Ihre Fragen zum Thema Arbeitsmarkt- und Sozialpolitik.

Wir Grüne setzen uns für gerechte Löhne ein. Deshalb brauchen wir einen allgemeinen gesetzlichen Mindestlohn und die Eindämmung nicht existenzsichernder Beschäftigung. Wir fordern deshalb, dass Anreize zum Lohndumping abgeschafft werden und z.B. die Leiharbeit in Zukunft nur noch als Abfederungsinstrument für Auftragsspitzen und zur kurzzeitigen Vertretung eingesetzt wird. Leiharbeitnehmerinnen und -arbeitnehmer haben Anspruch auf die* *gleichen Arbeitsbedingungen und gleiche Löhne wie Stammbelegschaften. Angemessene Löhne schaffen nicht nur mehr Gerechtigkeit in der Gegenwart, sie sind zudem der beste Schutz gegen Altersarmut.

Sie sprechen auch das Thema Staatsschulden an. Diese zu verringern ist zukünftigen Generationen gegenüber geboten und ein wichtiges Ziel der Grünen. Dazu müssen Ausgaben gekürzt und Einnahmen erhöht werden, beides muss aber wohl überlegt, nachhaltig und sozial gerecht sein. Die schwarz-gelbe Bundesregierung hat hier klar andere Prioritäten als wir Grünen. Sie begünstigt Hoteliers und Großunternehmen steuerlich und legt die Steuerlast statt dessen auf Privathaushalte um. Wir hingegen wollen den Grundfreibetrag erhöhen und den Spitzensteuersatz anheben. Das heißt, wir wollen die Gutverdienenden belasten und denen, die wenig verdienen, zusätzliche Einnahmen ermöglichen. Auf der Ausgabeseite wollen wir ökologisch-schädliche Subventionen reduzieren bzw. abschaffen, die Verteidigungsausgaben senken und statt dessen in Bildungsgerechtigkeit, in die Sozialpolitik und die Energiewende investieren.

Die Arbeitsmarkt- und Haushaltspolitik der Grünen würde also sehr viel mehr auf soziale Gerechtigkeit ausgerichtet sein als es gegenwärtig unter Schwarz-Gelb der Fall ist.

Mit freundlichen Grüßen

Renate Künast