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Renate Künast
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Frage von Kurt W. •

Frage an Renate Künast von Kurt W. bezüglich Wissenschaft, Forschung und Technologie

Sehr geehrte Frau Künast,

letztes Jahr habe ich in der Volksinitiative "Schule in Freiheit" mitgearbeitet. Es ging und geht uns darum, die Kluft zwischen den staatlichen Schulen und den Schulen in freier Trägerschaft zu überwinden. Die staatlichen Schulen sollen mehr Selbstständigkeit und Eigenverantwortung erhalten und die Schulen in freier Trägerschaft die gleichberechtigte Finanzierung, so daß sie kein Schulgeld mehr erheben müssen und dadurch öffentlich zugänglich werden unabhängig vom Einkommen der Eltern.

Wie stehen Sie dazu und welche Möglichkeiten sehen Sie, in der nächsten Legislaturperiode auf diesem Weg weiter voranzukommen.

Herzliche Grüße

Kurt Wilhelmi

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Antwort von
Bündnis 90/Die Grünen

Sehr geehrter Herr Wilhelmi,

vielen Dank für Ihre Nachricht zum Thema Schulen in freier Trägerschaft.

Meine oberste Priorität ist es, die Qualität an öffentlichen Schulen zu verbessern und an allen öffentlichen Schulen die Standards zu sichern, so dass alle Eltern ihre Kinder mit gutem Gewissen dort hinschicken können. Wir wollen kein Kind und keine Schule zurücklassen. Deswegen werden wir Mittel und Förderung dort konzentrieren, wo die Probleme besonders groß sind.

Schulen in freier Trägerschaft können auch dazu beitragen, dass unser Schulsystem insgesamt besser wird. Diese Schulen werden häufig mit viel bürgerschaftlichen Engagement aufgebaut und betrieben. Wir wollen ihnen nicht das Wasser abgraben, sondern Planungssicherheit geben. Besonders wichtig ist es uns Grünen, die soziale Selektion zu vermeiden. Durch Schulgebühren werden faktisch jedoch Kinder aus Familien mit geringem Einkommen ausgeschlossen oder abgeschreckt. Deswegen wollen wir ein Modell prüfen, bei dem die Erhöhung der Finanzierung der gemeinnützigen Schulen in freier Trägerschaft nur dann möglich ist, wenn sie eine ausgewogene soziale Mischung nachweisen und auf Schulgeld verzichten. Für die Öffnung von Freien Schulen ist es wichtig, dass Schulen in freier Trägerschaft sich dazu verpflichten, Kinder aus dem direkten Wohnumfeld ohne Auswahl aufzunehmen.

Mit freundlichen Grüßen
Renate Künast

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