Frage an Renate Künast von Lutz H. bezüglich Umwelt

Sehr geehrter Herr Horn,

ja, Bündnis 90/Die Grünen sind ein Teil der Anti-Atom-Bewegung. In Geschichte wie in Gegenwart. 2001 haben die Grünen zusammen mit der SPD den Atomausstieg auf den Weg gebracht. Ohne die Grünen hätte es den Atomkonsens nicht gegeben. Schwarz-Gelb hat 10 Jahre gegen den Atomausstieg gekämpft und den Ausbau Erneuerbarer Energien blockiert. Noch im letzten Herbst haben Union und FDP die Laufzeitverlängerung beschlossen: AKW sollten nach den Plänen der Regierung bis 2040 am Netz bleiben können. Dagegen ist die Anti-Atom-Bewegung, auch unter Einschluss der Partei Bündnis 90/Die Grünen, auf die Straße gegangen und hat deutlich gemacht, dass Frau Merkel für ihren Pro-Atom-Kurs keine gesellschaftliche Mehrheit besitzt. Dieser Kurs hat schwere Sicherheitsrisiken, eine Vervielfachung hochradioaktiven Atommülls und die Blockade des Ausbaus Erneuerbarer Energien impleziert. Nach Fukushima hat die Bundesregierung erkannt, dass ihr energiepolitischer Kurs ein schwerer historischer Fehler war, und nun im Kabinett den Ausstieg aus der Atomkraft bis 2022 beschlossen. Sie ist mit diesem Beschluss auf den rot-grünen Atomausstieg von 2001 eingeschwenkt.

Aus Sicht von Bündnis 90/Die Grünen ist der Atomausstieg schneller realisierbar. Dennoch plädiert die Parteispitze dafür, den sich abzeichnenden parteipolitischen Konsens zur Beendigung der Atomkraft in den nächsten 10 Jahren mitzutragen, weil wesentliche Teile unserer Forderungen - u.a. Abschaltung der ältesten sieben AKW plus Krümmel und feste Ausstiegsdaten - erfüllt sind. Dass in heterogenen Bewegungen wie der Anti-AKW-Bewegung oft über den richtigen Weg gestritten wird, gehört zur demokratischen Kultur unseres Landes.

Mit freundlichen Grüßen
Team Künast