Frage an Renate Künast von Hartmut P. bezüglich Umwelt

Sehr geehrter Herr Pohl,

im Auftrag von Renate Künast danke ich Ihnen für Ihre Anfrage. Bündnis 90/Die Grünen setzen mit der Strategie "Weg vom Öl" langfristig auf Entwicklung und Ausbau emissionsarmer alternativer Kraftstoffe. Kurzfristig müssen aber andere Maßnahmen ergriffen werden, um die Schadstoffbelastung in unserer Luft zu reduzieren.

Kein Filter - keine Zulassung, so einfach ist es leider nicht. Wir sehen für ein gesundheitsgefährdendes Umweltgift wie Dieselruß folgende gangbare und richtige Lösung: Die Grenzwerte für den Ausstoß von Rußpartikeln müssen schnellstmöglich verschärft werden. Hierzu hat es auch im Frühjahr im EU-Umweltrat eine deutsch-französische Initiative zur Senkung der EU-Abgasgrenzwerte durch die Schaffung einer neuen Abgasnorm „Euro 5“ gegeben. Diese muss nun umgesetzt werden.

Um aber schnell zu reagieren, halten wir die Förderung von Dieselfahrzeugen mit Partikelfilter über einen Bonus bei der Kfz-Steuer für das richtige Instrument zur Reduktion der Spitzenbelastungen aus dem Verkehr. Die Förderung soll bis Ende 2007 gewährt werden, denn ab 2008 haben die deutschen Automobilhersteller endlich zugesagt, alle Diesel-PKW serienmäßig mit dem Partikelfilter auszurüsten.

Ich hoffe, ich konnte die Frage beantworten und sende, auch im Namen von Renate Künast, freundliche Grüße, Katrin Langenbein