Frage an Renate Gradistanac von Norbert B. bezüglich Verkehr
Sehr geehrte Frau Abgeordnete,
darf ich meine Frage präzisieren? Für die Entscheidung, welche Lösung für das letzte noch auszubauende Teilstück der A 8 zwischen Karlsruhe und Stuttgart gefunden wird, trägt der gesamte Deutsche Bundestag der Verantwortung, nicht nur die örtlich zuständigen Abgeordneten. Sie müssen jährlich über den Einsatz der Bundesmittel auch für die A 8 mit entscheiden. Wäre es da nicht hilfreich, wenn gerade eine emotional nicht betroffene Abgeordnete die Frage stellen würde, ob ein Viadukt nicht eine sinnvolle Alternative zu der festgefahrenen Planung wäre? Diese Viadukt-Variante ist bislang nach der Bewertungsmethodik zum Bundesverkehrswegeplan 2003 noch nicht auf ihr Nutzen-Kosten-Verhältnis untersucht worden.
Mit freundlichen Grüßen
Norbert Bensching
Sehr geehrter Herr Bensching,
vielen Dank für Ihre erneute Nachfrage.
Der Straßenbau ist ein Thema, das überall im Land mehr oder weniger emotional diskutiert wird. Jede/r Bundestagsabgeordnete stimmt über die jeweilige Fortschreibung des Bundesverkehrswegeplans ab. Aber – und das ist untereinander verabredet und gehört zur gegenseitigen Fairness: Jede/r Abgeordnete konzentriert sich auf die Verkehrsprojekte in ihrem/seinem eigenen Wahlkreis und mischt sich grundsätzlich nicht in die Arbeit von Kolleginnen und Kollegen ein.
Mit freundlichen Grüßen
Renate Gradistanac
Weitere Fragen an Renate Gradistanac
Sehr geehrter Herr Lachenmaier,
vielen Dank für Ihre Anfrage über abgeordnetenwatch.de.
(...) Für Arbeitnehmer, die am 31.12.2002 wegen Überschreitens der Jahresarbeitsentgeltgrenze krankenversicherungsfrei und bei einem privaten Krankenversicherungsunternehmen in einer substitutiven Krankenversicherung versichert waren, wurde aus Gründen des Bestands- und Vertrauensschutzes eine niedrigere Jahresarbeitsentgeltgrenze eingeführt. (...)
(...) In meiner Pressemitteilung zur persönlichen Erklärung sind die Gründe aufgeführt, warum ich trotz schwerwiegender Bedenken zugestimmt habe. Da Sie ein aufmerksamer Besucher meiner Homepage zu sein scheinen, sollten Sie eigentlich wissen, dass ich meine Entscheidungen sehr sorgfältig abwäge. (...)
Sehr geehrter Herr Drebber,
auf Ihre rhetorische Frage über abgeordnetenwatch.de erübrigt sich eine Antwort.
Mit freundlichen Grüßen
Renate Gradistanac