Können iran. Banken + Firmen aktuell in Deutschland agieren? Fördert das BMWK die deutsche Auslandshandelskammer in Teheran? Wenn ja, wie + warum? Wenn ja, soll das so bleiben?

Lieber Herr H.,

vielen Dank für Ihre Anfrage. Die Wirtschaftswoche berichtete im Dezember 2022, dass unter anderem die iranische Staatsbank Melli eine Zweigstelle in Hamburg betreibt. Ebenso agieren die Privatbank Saderat sowie die in Frankfurt ansässige Sepah in Deutschland. Außerdem wurde berichtet, dass die beiden letztgenannten Geldhäuser zuletzt Verluste gemacht haben. Deutsche Banken bieten iranischen Banken und Unternehmen immer seltener Kooperationen an, zumeist aus Sorge, sonst den Zugang zum US-Markt zu verlieren.

Zu einem überwiegenden Teil finanzieren sich AHKs durch Mitgliedsbeiträge, Dienstleistungsangebote sowie der Teilnahme an öffentlichen Projekten und Programmen. Darüber hinaus erhalten AHKs eine Zuwendung vom Bund, die vom BMWK bereitgestellt und von der DIHK verwaltet wird. Das BMWK stellt im Haushaltsjahr 2023 etwa 57 Mio. Euro für die 150 AHKs zur Verfügung. Wie die DIHK diese Summe auf die einzelnen AHKs verteilt und wie viele Bundesmittel an die AHK in Teheran geflossen sind, ist nicht öffentlich.

Angesichts der Menschenrechtsverletzungen des iranischen Regimes stellt sich die Frage, inwieweit man am Atomabkommen festhalten sollte. Ich spreche mich daher für weitere Sanktionen gegen den Iran aus und unterstütze den Freiheitskampf der Iranerinnen und Iraner.

Mit besten Grüßen

Renata Alt