Frage an Reinhold Pix von Jörg J. bezüglich Tourismus
Sehr geehrter Hr. Pix,
Ihr Parteikollege und haushaltspolitischer Sprecher der Grünen schreibt hier (http://www.abgeordnetenwatch.de/klaus_maier-597-44348--f425766.html#q425766) unter anderem:
"Grundsätzlich ist es so, dass die Radwege im Wald von den Gemeinden ausgewiesen werden. Das Land ist in diesem Fall bei der Ausweisung der Wege gar nicht zuständig. Deshalb wird die grün-rote Landesregierung auch keine Mittel hierfür im Haushaltsentwurf für die Jahre 2015 und 2016 einstellen."
Sie hingegen sagen:
"Das grün geführte Ministerium hat den Kommunen die Übernahme von fünfzig Prozent der Kosten zugesichert."
Auf was beziehen Sie die 50%, wenn keine Mittel eingeplant sind?
Vielen Dank,
Jörg Jäger
Sehr geehrter Herr Jäger,
zunächst einmal möchte ich darauf hinweisen, dass Herr Maier keineswegs der haushaltspolitische Sprecher der GRÜNEN Landtagsfraktion ist. Sie finden ihn bei unserem Regierungspartner, der SPD. Inhaltlich sind die beiden von Ihnen zitierten Äußerungen korrekt.
Es stimmt, wir haben im Haushalt 2015/2016 keine Mittel für den Ausbau der Mountainbike-Strecken eingestellt. Es bestehen aber über diverse Förderinstrumente des Landes Baden-Württemberg Möglichkeiten der Bezuschussung für Streckeninvestitionen. Zu nennen sind hier bspw. Förderungen für Vorab-Untersuchungen und Beschilderungen. Verschiedene Förderinstrumente, unterschieden nach Waldarten und Naturschutzstatus, finden sich in den Landesprogrammen zum Maßnahmen- und Entwicklungsplan Ländlicher Raum (MEPL). Die über diese Instrumente erreichbaren Zuschüsse belaufen sich im Durchschnitt auf circa 50%.
Mit freundlichen Grüßen
Reinhold Pix MdL
Fraktion Bündnis 90/Die Grünen
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