Frage an Reinhold Hemker von Georg W. bezüglich Finanzen
Guten Tag Herr Hemker,
ich hätte gerne Ihre Meinung zum Thema "Zuschuss beim Kauf eines Neuwagens" erfahren.
Als aktiver Triathlet und Radfahrer finde ich es persönlich abolut lächerlich, dass der Kauf eines umweltverschmutzenden Autos bezuschußt werden soll und der Neuerwerb eines Fahrrades nicht finanziell belohnt wird. Ich weiß, das Argument Autoindustrie und Arbeitsplätze kommt dann sofort auf den Tisch, aber gerade der Fahrradmarkt und die Radindustrie haben sich doch gerade in Deutschland in den letzten Jahren positiv entwickelt.
Es sind dort viele innovative und technologisch anspruchsvolle Arbeitsplätze entstanden, die Fahhräder für den Alltag aller Altagsgruppen produzieren. Nicht zu vergessen sind die vielen Fahrradläden vor Ort, mit ihren Werkstätten und Ausbildungsplätzen.
Der Ausbau von Radwegen, für Pendler und Schüler im Alltag, bringt noch einmal viele Arbeitsplätze.
Radfahren schont die Umwelt, fördert die Gesundheit und bringt viele Arbeitplätze.
Haben Radfahrer und Sportler noch eine Lobby in der SPD?
MfG
Georg Westkamp
Lieber Georg Westkamp,
ich freue mich darüber, dass ein Sportkamerad mir über Abgeordnetenwatch die Anfrage vom 13. Januar zugestellt hat, der auch noch die gleichen Sportarten betreibt, wie ich selbst.
Ich teile die Meinung, dass die Entwicklung auf dem Fahrradmarkt und der Radindustrie nicht nur im Blick auf Gesundheitsprävention durch Leute wie uns gefördert worden ist. Der Ausbau von Radwegen ist im Übrigen auf der Grundlage von Vorschlägen aus den Gemeinden und Kreisen Teil des gesamten Konjunkturprogramms der öffentlichen Hand, insbesondere im Bereich Zukunftsinvestitionen.
Das Programm zur Stärkung der PKW-Nachfrage mit einem Gesamtvolumen von 1,5 Milliarden Euro enthält natürlich eine starke konjunkturelle Komponente. Da kommen tatsächlich und wie von Ihnen vermutet die Argumente der Arbeitsplätze und der Branchenumsätze ins Spiel. In einer ökonomischen Krise aktuellen Ausmaßes muss zunächst die Branche mit der wirtschaftlich größten Bedeutung für Deutschland im Mittelpunkt unserer konjunkturellen Anstrengungen stehen. Der Umsatz der deutschen Fahrradindustrie steht mit etwas über 3 Milliarden Euro einem Umsatz der Automobilindustrie (inkl. Zulieferern) von knapp 300 Milliarden gegenüber. Beinahe jeder siebte Arbeitsplatz in Deutschland hängt direkt oder indirekt von der Automobilindustrie ab. Obwohl diese Zahlen eine deutliche Sprache sprechen, stimmt es natürlich, dass die Fahrradindustrie - unabhängig von ihrer wirtschaftlichen Bedeutung - weiter gefördert werden muss. Über Anträge an den Deutschen Bundestag habe ich selbst in den letzen Jahren als Mitglied des Sport- und Tourismusausschusses eine Reihe von Initiativen gestartet, die auch beschlossen wurden. Darunter fällt auch eine Initiative zur Förderung des Radtourismus und der besonderen Bedeutung und Förderung von Sport und Tourismus sowie einer neuen gesetzlichen Regelung der Gesundheitsprävention, bei der derzeit das Gesetzgebungsverfahren vorbereitet wird.
Allerdings enthält das Programm auch eine umweltpolitische Komponente: Bedingung für den Erhalt der Umweltprämie in Höhe von 2.500 EUR ist, dass ein mindestens neun Jahre altes Altfahrzeug, welches mindestens ein Jahr auf den Halter zugelassen war, abgemeldet und verschrottet - und ein umweltfreundlicher Neu- oder Jahreswagen gekauft oder zugelassen - wird. Wir erhoffen uns davon eine beschleunigte Umstellung auf verbrauchsarme und klimafreundliche Fahrzeuge.
Das gesamte Programm ist eine Übergangsmaßnahme. Die Prämie wird zunächst für Zulassungen bis zum 31.09.2009 gewährt.
Vielleicht können wir ja in nächster Zeit eine gemeinsame Trainingsrunde im Münsterland fahren, bei der wir unter anderem über das von Dir angesprochene Thema reden können.
Mit freundlichen Grüßen,
Reinhold Hemker
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