Frage an Reinhold Hemker von Kerssen A. bezüglich Jugend
Betr. Kindergeld
Hallo Herr Hemker
Schon seit Jahren begreife ich nicht, dass das Kindergeld auch für Reiche gezahlt wird. Ist es nicht möglich das Kindergeld unter 70 000,00 Jahreneinkommen nicht mehr zu zahlen? Das darübergezahlte Kindergeld könnte doch den weniger verdienenden Leuten ausbezahlt werden.
mfg
A. Kerssen
Sehr geehrter Herr Kerssen,
Vielen Dank für Ihre Frage.
In der Zahlung des Kindergeldes drückt sich eine gleiche Wertschätzung jedes einzelnen Kindes durch den Staat aus.
Zudem hat das Bundesverfassungsgericht entschieden, dass Familien mit Kindern im Vergleich zu Familien ohne Kinder bei gleichem Einkommen geringer besteuert werden müssen. Ein Millionär mit Kindern darf, so das Gericht, nicht so hoch besteuert werden, wie ein Millionär ohne Kinder. Eine verfassungskonforme Besteuerung kann durch Kinderfreibeträge, durch ein einheitliches Kindergeld oder durch eine Kombination aus beidem -- wie gegenwärtig in Deutschland -- realisiert werden.
Wir stehen aktuelle in Verhandlungen mit der Union über eine Erhöhung von Kindergeld sowie der Kinderfreibeträge ab Anfang 2009.
Ich halte im Übrigen als Maßnahme einer gezielten Familienförderung die Bereitstellung von mehr Geld für Ganztagsbetreuung und Sachleistungen (z.B. kostenlose Schulspeisung, Schulstarterpakete) für zentral. Es muss insgesamt eine bessere Infrastruktur für Kinder und ihre Familien geschaffen werden.
Mit freundlichen Grüßen,
Ihr
Dr. Reinhold Hemker