Frage an Reinhold Bocklet von Roy C. bezüglich Gesellschaftspolitik, soziale Gruppen
Ihre Antwort vom 22.08.2013 an Frau Orthoi
Sehr geehrter Herr Bocklet,
Zitat " Dies ist die verfassungsrechtliche Grundlage für den Rundfunkbeitrag ".
Meine Frage: welche Verfassung wird da zu Grunde gelegt?
Mit freundlichen Grüßen
Roy Childress
Sehr geehrter Herr Childress,
in Beantwortung Ihrer Frage vom 26. August 2013 teile ich Ihnen mit, dass ich mich auf die sog. 4. Rundfunkentscheidung des Bundesverfassungsgerichts (BVerfGE 73,118) beziehe. Die einschlägigen Passagen finden Sie in der vorangestellten Zusammenfassung unter Punkt 1 a sowie später bei Randziffer 155.
Mit freundlichen Grüßen
Reinhold Bocklet
Weitere Fragen an Reinhold Bocklet
Sehr geehrter Herr Eckardt,
Sehr geehrter Herr Eckardt,
(...) die verfassungsrechtliche Grundlage der 4. Rundfunkentscheidung des BVerfG (BVerfGE 72, 118) finden Sie im Art. (...)
Sehr geehrte Frau Orthoi,