DBT/Blanke
(...) Über das Thema der Elternbefragung hat gerade der dafür zuständige Kreistag eine erste Entscheidung getroffen. Ich halte die Erfahrungen mit den Kooperativen Gesamtschulen in Schwarmstedt und Schneverdingen für positiv. Gleichzeitig kommt es darauf an, Schulstandorte nicht zu gefährden. (...)
(...) eine klare Lebensmittelkennzeichnung ist wichtig. Deshalb setzt sich die CDU für übersichtliche Informationen auf den Verpackungen über Nährwerte, Inhaltsstoffe und Tagesbedarf auf der Grundlage einheitlicher Bezugsgrößen ein. (...)
(...) Und: der Luftangriff fand um 1.49 Uhr in der Nacht (Ortszeit!) statt. Ich frage: was machen Zivilisten mitten in der Nacht an einem Tanklaster unter Begleitung von schwerstbewaffneten Kämpfern der Al-Kaida? Es ist das Ziel der Al-Kaida, zivile Opfer zu produzieren und dann eine Debatte zu provozieren, wie wir sie in Deutschland jetzt führen. (...)
(...) Zum Thema Pflegekammer ist zunächst einmal festzuhalten, dass die Gesetzgebungskompetenz hierfür bei den Bundesländern liegt und somit die Bundestagsabgeordneten nur sehr begrenzt die richtigen Ansprechpartner dafür sind. Grundsätzlich ist die Einrichtung von Pflegekammern in den Bundesländern möglich. Da allerdings eine Kammer mit Zwangsmitgliedschaft und Kammerbeitrag einen erheblichen Eingriff darstellt, müssen die Bundesländer vorher sicherstellen, dass diese Einschränkung ihrer Freiheitsrechte durch die Neugründung einer Kammer eine breite Zustimmung der betroffenen Berufsangehörigen erhält. (...)
(...) das ist eine Entscheidung des Kreistages. Ich würde es sehr begrüßen, wenn die Schülerbeförderung auch für die weiterführenden Schulen gewährleistet werden könnte. (...)
(...) Neben Kohlendioxid wird dabei auch die Wirkung von Wasserdampf, Methan, Ozon und weiteren Stoffen betrachtet. Bei Wikipedia und Fachzeitungen ist nachzulesen, dass dabei die negativen Umwelteinflüsse fachlich unumstritten sind. Es sind in den letzten Monaten auch Massenmails an den Bundestag gerichtet worden, die das Gegenteil behaupten. (...)