Frage an Reinhard Brandl von Dominik R. bezüglich Verteidigung

Sehr geehrter Herr Rauch,

haben Sie vielen Dank für Ihre Anfrage vom 13. Juli 2020, mit dem Sie auf das Thema der Bewaffnung von Drohnen der Bundeswehr zu sprechen kommen. Zunächst einmal freut es mich außerordentlich, dass Sie sich leidenschaftlich für IT-Themen begeistern können. Eine sehr spannende Welt.
Im Hinblick auf den Einsatz von Drohnen, sind wir weitestgehend einer Meinung.

Als CSU im Bundestag befürworten wir grundsätzlich die Bewaffnung von Drohnen für die Bundeswehr. Wir stehen für eine zeitgemäße und moderne Bundeswehr – dieser Anspruch muss sich auch und gerade in der Ausrüstung der Bundeswehr ausdrücken. Die Drohnen erweitern das Fähigkeitsspektrum und senken dabei gleichzeitig das Risiko für unsere Soldatinnen und Soldaten. Das ist wichtig, um unseren Soldaten den - übrigens auch völkerrechtlich, verfassungsrechtlich und ethisch gebotenen - Schutz im Einsatz gewährleisten zu können. Wir müssen die schützen, die uns schützen! Dabei ist für uns selbstverständlich klar, dass die Drohnen nicht automatisiert und nur unter Einhaltung strenger Regularien und Vorschriften zum Einsatz kommen sollen – im Übrigen wie jeder Waffeneinsatz bisher in der Einsatzrealität der Bundeswehr auch. So hat der Mensch bei der Entscheidung zum letalen Waffeneinsatz immer das letzte Wort und für diese Entscheidung im Zweifel auch immer persönlich Verantwortung zu übernehmen. Genau diese Maxime würde selbstverständlich auch Anwendung im Einsatzrecht bewaffneter Drohnen finden, sollte die Bundeswehr zukünftig über derartige Systeme verfügen.

Im Koalitionsvertrag wurde vereinbart, vor einer Entscheidung zur Anschaffung bewaffneter Drohnen, einen gesamtgesellschaftlichen Diskurs zur Thematik mit einer ausführlichen völker- und verfassungsrechtlichen sowie ethischen Würdigung zu führen. In Abstimmung mit den Verteidigungspolitikern der SPD wurde das Bundesministerium der Verteidigung (BMVg) beauftragt, die Debatte zu führen. Dazu fanden Anfang 2020 mehrere Veranstaltungen – auch mit Übertragung per Webstream - statt, auf denen die Thematik aus politischer, militärischer, ethischer und rechtlicher Sicht debattiert wurde. Am 03. Juli 2020 legte das BMVg seinen Bericht dem Bundestag vor.

Leider wurde noch immer kein Beschluss hinsichtlich einer Bewaffnung getroffen. Mittlerweile sind alle Argumente allerdings mehrfach ausgetauscht und abgewogen. Wir als CSU im Bundestag fordern deshalb nun endlich Farbe zu bekennen. Für uns ist der Sachverhalt längst entscheidungsreif!

Allerdings ist es dem Deutschen Bundestag gelungen, mit dem Projekt Eurodrohne einen wichtigen Schritt hin zu einer besseren und moderneren Ausstattung der Bundeswehr sowie zu mehr europäischer Eigenständigkeit im Bereich der unbemannten militärischen Luftfahrt zu gehen. Am 14. April 2021 hat der Haushaltsausschuss des Deutschen Bundestages grünes Licht für das Vorhaben gegeben. Die Eurodrohne als viernationales Projekt wird die europäische Souveränität stärken, indem eine eigenständige technologische Basis im Bereich der unbemannten Luftfahrt auf- und ausgebaut wird. Die Eurodrohne soll die Anforderungen der luftgestützten, abbildenden und signalerfassenden Aufklärung und Überwachung erfüllen. Zudem soll sie reaktionsschnell und hochpräzise zur Luftnahunterstützung von Bodentruppen zum Einsatz kommen. Es handelt sich um ein in mittlerer Höhe operierendes, unbemanntes Luftfahrzeugsystem mit langer Stehzeit. Es besteht zudem die Option, dass man die Eurodrohne zu einem späteren Zeitpunkt bewaffnen zu können – die Zustimmung des Deutschen Bundestages vorausgesetzt.

Sehr geehrter Herr Rauch, haben Sie nochmals vielen Dank für Ihre Anfrage vom 13. Juli 2020. Die CSU im Bundestag wird sich auch weiterhin mit aller Kraft für die bestmögliche Ausstattung der Bundeswehr und eine Bewaffnung deutscher Drohnen einsetzen. Nur so garantieren wir den bestmöglichen Schutz unserer Soldatinnen und Soldaten. Wir müssen die schützen, die uns schützen! Bleiben Sie gesund.

Mit freundlichen Grüßen

Reinhard Brandl