Frage an Reinhard Brandl von Christian G. bezüglich Verkehr
Sehr geehrter Herr Dr. Brandl,
ich befrage Sie als Mitglied im Verkehrsauschuss und als Parteikollege des Bundesverkehrsministers.
Die Bundesregierung möchte ja, das es im Jahr 2020 eine Million Elektroautos in Deutschland angemeldet sind und somit die Luft etwas besser werden.
Weshalb hat die Bunderegierung die Steuerermässigung bei reinen Elektroautos auf 5 Jahre halbiert? Ist doch wiedersinnig, wenn man die Verbreitung der Elektrofahrzeuge fördern möchte.
Warum wird nichts in den Ausbau der Ladeinfrastruktur gesteckt oder die dieses aufbauen, gefördert? Sind ja noch nicht so viele Ladestationen in Deutschland vorhanden.
Mit freundlichen Grüßen
Christian Götsch
Sehr geehrter Herr Götsch,
haben Sie vielen Dank für Ihre Anfrage vom 29. Dezember 2015. Gerne beantworte ich Ihre Fragen, obwohl ich nicht, so wie von Ihnen vermutet, Mitglied des Verkehrsausschusses bin.
Im Rahmen des Verkehrssteueränderungsgesetztes haben wir im Jahre 2012 alle Elektrofahrzeuge statt für bisher fünf für zehn Jahre steuerfrei gestellt. Im Detail bedeutete dies, dass Fahrzeuge mit einer Erstzulassung bis zum 17. Mai 2011 für fünf Jahre von der Steuer befreit wurden. Für Fahrzeuge mit einer Erstzulassung im Zeitraum vom 18. Mai 2011 bis zum 31. Dezember 2015 galt eine Steuerbefreiung für zehn Jahre. Diese Verdoppelung der Befreiungsdauer haben wir in der vergangenen Legislaturperiode eingeführt, um den Anreiz für die Beschaffung eines elektronischen PKWs noch weiter zu erhöhen. Seit dem 01. Januar 2016 bis zum 31. Dezember 2020 gilt die Steuerbefreiung nach der Erstzulassung wieder wie ursprünglich angedacht für fünf Jahre. Somit liegt die Befreiung ab 2016 wieder auf dem gleichen Stand wie vor der – für einen befristeten Zeitraum vorgesehenen – Verdoppelung.
Sie sprechen darüber hinaus den Ausbau der Ladeinfrastruktur an. Das Bundesverkehrsministerium und der zuständige Bundesminister Alexander Dobrindt planen die Ladeinfrastruktur in Kooperation mit der Autobahn Tank & Rast GmbH deutschlandweit auszubauen. Bis 2017 wird hierzu ein Netz von Schnellladesäulen und Parkplätzen auf rund 400 Autobahnraststätten errichtet (durchschnittlich alle 30 Kilometer).
Mit freundlichen Grüßen
Reinhard Brandl
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