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Reiner Priggen
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Frage von Eckart B. •

Frage an Reiner Priggen von Eckart B. bezüglich Finanzen

Sehr geehrter Herr Priggen,

Ihre Antwort lautete: es ist keine Frage der Wertschätzung, ich schätze meine Kollegen auch wenn sie jetzt die 4. Nullrunde bekommen haben.

Wie habe ich diese Antwort zu verstehen?

Halten Sie es nicht für zynisch die Abschaffung der Studiengebühren gegen eine Null-Runde zu begründen?

Ist Ihnen die Begründung des Finanzministers bekannt,warum die Nullrunde nicht gegen das alimentationsprinzip verstösst? und wenn ja wie stehen Sie zu der Aussage die Berechnungen basierten auf einer Inflationsrate von 1,6 %, wobei diese bereits in diesem Juni bei 2,1 % lag?

Sollte von Gerichten die Landesregierung verpflichtet werden eine Besoldungserhöhung vorzunehmen, habe Sie dafür entsprechende Rücklagen gebildet?

Beziehen sich die 60 Millionen € die trotzdem anfallen auf 2 Jahre oder auf 1 Jahr?
Bei meiner Berechnung ergibt sich unter den von Ihnen genannten Zahlen und einem Bruttoeinkommen von 5000 € 30000000 pro Jahr, also vermute ich Sie beziehen sich auf 2 Jahre

Wie sehen Sie persönlich die Besoldunganpassungen für das Jahr 2015-2020, wobei von einer deutlich ansteigenden Inflation und Zinsen auszugehen ist?

Ist damit zu rechnen die nächsten 7 Jahr wieterhin nur = Runden hinnehmen zu müssen?

Stehen Sie zu einem Persönlichen gespräch zur Verfügung ?
Mit freundlichem Gruß

E.Bartels

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Antwort von
Bündnis 90/Die Grünen

Sehr geehrter Herr Bartels,

Sie hatten geschrieben: "Last not least ca. 100 € Verlust im mMnat tun mir mit studienpflichtigen Kindern verdammt weh, wenn auch dies vom Finanzminister kategorisch verneint wird."

Ich habe die Aussage so wie sie in Ihrer Mail steht eingefügt. Das ist eine sehr persönliche Aussage von Ihnen. Auf die habe ich geantwortet und ich finde es nicht zynisch wenn ich darauf hinweise, dass wir die Studiengebühren abgeschafft haben und Sie damit eine finanzielle Entlastung bei 2 studierenden Kindern von 2000 Euro netto im Jahr haben.

Mit freundlichen Grüßen

Reiner Priggen