Frage an Reimer Böge von Karin A. bezüglich Umwelt
Sehr geehrter Herr Böge,
wie würden Sie sich bei Ihrer Wahl zum Abgeordneten zum Thema Fracking in der EU positionieren?
Stünden Sie für eine diesbezügliche Diskussion im Kreis Dithmarschen mit den anderen EU-Kandidaten für Schleswig-Holstein zur Verfügung?
Mit freundlichen Grüßen
Karin Aschenbach
Sehr geehrte Frau Aschenbach,
gerne lege ich Ihnen meine Position zum Thema Fracking dar.
Aufgrund der deutlich überwiegend ablehnenden Haltung der Bevölkerung gibt es in Schleswig-Holstein schon seit Ende 2012 eine partei- und fraktionsübergreifende ablehnende Haltung zum Fracking insbesondere mit toxischen Chemikalien. Eine andere Haltung wäre für Schleswig-Holstein auch nicht vermittelbar gewesen. Die nach wie vor ablehnende Grundhaltung liegt vor allem in den ungeklärten Fragen hinsichtlich Fracking begründet, die auch in dem Gutachten des UBA als „Wissenslücken“ bezeichnet werden. Auf zu viele Sicherheitsfragen besitzen wir noch keine ausreichenden Antworten.
In der Ablehnung der Frackingtechnologie mit umwelttoxischen Stoffen sind sich alle im Landtag vertretenen Parteien einig. Darüber hinaus gibt es Übereinstimmungen in der Auffassung, das Bergrecht zu ändern.
Es herrscht in Schleswig-Holstein Einigkeit darüber, dass über den Weg der Fortschreibung des Landesentwicklungsplanes und die Nutzung des § 14 (2) ROG eine dreijährige Veränderungssperre erreicht werden kann, die nach jetzigem Kenntnisstand besser geeignet ist als ein Moratorium.
Leider wird es mir aus terminlichen Gründen nicht möglich sein, vor der Europawahl einen Termin zu diesem Thema bei Ihnen in Dithmarschen wahrzunehmen. Sollten Sie eine Veranstaltung planen, werde ich jedoch gerne versuchen, einen anderen Vertreter der CDU dafür zu gewinnen.
Mit freundlichen Grüßen
Reimer Böge, MdEP
Weitere Fragen an Reimer Böge
Sehr geehrter Herr E.,
ich danke Ihnen für Ihre Anfrage vom 10.10.2017 auf die ich Ihnen gerne antworte.
(...) Das Europaparlament hat, wie der Deutsche Bundestag, die Türkei verschiedentlich aufgefordert, die Verfolgung von Armeniern im Osmanischen Reich als "Völkermord" anzuerkennen. Das Projekt in Dresden soll gerade einer solchen Aufarbeitung des Völkermords dienen und ist ein Angebot zur Verständigung und Versöhnung. (...)
(...) Im Bereich der Panoramafreiheit gibt es derzeit aber massive Unterschiede in den einzelnen nationalen Gesetzgebungen. (...) Diese gefundene Lösung geht aus deutscher Sicht zwar zu weit, ein von unserer Seite bevorzugter, weniger restriktiver Vorschlag ließ sich aber bislang bei den Mehrheitsverhältnissen im Rechtsausschuss nicht durchsetzen. (...)
Sehr geehrter Herr R.,
im Auftrag von Herrn Böge danke ich für Ihre Anfrage.