Frage an Reimer Böge von Manfred B. bezüglich Gesellschaftspolitik, soziale Gruppen
Sehr geehrter Herr Böge,
der nun aufgedeckte Mißbrauch des SWIFT-Abkommens durch die US-Behörden war vorauszusehen. Meine Fragen hierzu:
- Warum haben Sie für das Abkommen gestimmt?
- Was gedenken Sie nun zu tun, nachdem der Mißbrauch offensichtlich geworden, die Situation - um mit Adenauer zu sprechen - also da ist?
MfG
Manfred Bühring
Sehr geehrter Herr Bühring,
vielen Dank für Ihre Mail zum SWIFT-Abkommen. Bitte haben Sie Verständnis dafür, wenn ich im Rahmen des Forums Abgeordnetenwatch keine Stellung beziehe.
Als Europaabgeordneter bin ich Ihr gewählter Vertreter. Sie haben darum das Recht, mir Fragen zu stellen, Unterstützung als auch Kritik zu äußern und eine Antwort zu erhalten. Ich bin allerdings der Überzeugung, dass der direkte Kontakt dafür geeigneter ist als Foren wie dieses.
Aus diesem Grund möchte ich Sie bitten, von der Nutzung dieses Forums abzusehen und sich direkt an mich über mein Kieler oder Brüsseler Büro in Verbindung zu setzen. Die Kontaktdaten können Sie auf meiner Website www.reimerboege.de finden. Hier haben Sie auch die Möglichkeit, in unseren EU-Ticker zu schauen, aktuelle Pressemitteilungen oder die Infoschrift "Europa Aktuell" zu lesen. Es werden viele Themen behandelt und näher erklärt, zu denen uns auch oft Fragen von Bürgerinnen und Bürgern aus Schleswig-Holstein erreichen.
Vielen Dank für Ihr Verständnis und freundliche Grüße
Reimer Böge
Weitere Fragen an Reimer Böge
Sehr geehrter Herr E.,
ich danke Ihnen für Ihre Anfrage vom 10.10.2017 auf die ich Ihnen gerne antworte.
(...) Das Europaparlament hat, wie der Deutsche Bundestag, die Türkei verschiedentlich aufgefordert, die Verfolgung von Armeniern im Osmanischen Reich als "Völkermord" anzuerkennen. Das Projekt in Dresden soll gerade einer solchen Aufarbeitung des Völkermords dienen und ist ein Angebot zur Verständigung und Versöhnung. (...)
(...) Im Bereich der Panoramafreiheit gibt es derzeit aber massive Unterschiede in den einzelnen nationalen Gesetzgebungen. (...) Diese gefundene Lösung geht aus deutscher Sicht zwar zu weit, ein von unserer Seite bevorzugter, weniger restriktiver Vorschlag ließ sich aber bislang bei den Mehrheitsverhältnissen im Rechtsausschuss nicht durchsetzen. (...)
Sehr geehrter Herr R.,
im Auftrag von Herrn Böge danke ich für Ihre Anfrage.