Wie ist Datenschutz überhaupt entstanden und was hat es mit Politik zu tun?

(...) 5. Schule ist ein Aspekt auf dem Weg zur Inklusion. Wir haben in NRW festgelegt, dass Eltern wählen und entscheiden, ob ihr Kind inklusiv an einer allgemeinbildenden Schule oder einer Förderschule unterrichtet wird. (...)

(...) vielen Dank für Ihre Anfrage. Als Deutschlands Verkehrsland Nummer 1 und Logistikdrehscheibe in unmittelbarer Nachbarschaft zu Holland, Belgien sowie Frankreich und Luxemburg haben wir in der Tat ein besonders hohes Verkehrsaufkommen zu bewältigen. Dieser Aufgabe sind wir uns bewusst. (...)

(...) Ich gehe in der Annahme, dass Ihnen die Forderungen der Ministerpräsidenten Hannelore Kraft nach einer Restrukturierung des Solis nach Bedarf anstelle nach Himmelsrichtung als Anlass zur Kontaktaufnahme gedient hat. Die Aufteilung der Mittel fällt allerdings in die Zuständigkeit der Ministerpräsidentinnen/-en. (...)

(...) vielen Dank für Ihre Anfrage an mich über abgeordnetenwatch: Zum Thema Kanaldichtheitsprüfung: Ich bin für eine Kanaldichtigkeitsprüfung im begründeten Verdachtsfall und spreche mich gegen eine generelle Überprüfung aus. Eine nötige DichtigkeitsprüfuDichtigkeitsprüfungnd und kostengünstig wie möglich durchgeführt werden. (...)