Frage an Regina Kopp-Herr von Michael D. bezüglich Verkehr
Wie stellen Sie sich vor der enormen Verkehrsflut, speziell in den Städten und auf den Autobahnen, Herr zu werden?
Wie soll ein zukunftsorientiertes ÖPNV Konzept aussehen?
Sehr geehrter Herr D.,
vielen Dank für Ihre Anfrage. Als Deutschlands Verkehrsland Nummer 1 und Logistikdrehscheibe in unmittelbarer Nachbarschaft zu Holland, Belgien sowie Frankreich und Luxemburg haben wir in der Tat ein besonders hohes Verkehrsaufkommen zu bewältigen. Dieser Aufgabe sind wir uns bewusst.
Um sie zu bewältigen, setzen wir auf Erhalt und Modernisierung der vorhandenen Infrastruktur, wo nötig auf Ergänzung der vorhandenen Verkehrswege (es gilt unser Prinzip „Erhalt vor Neubau“) und auf den Ausbau alternativer Verkehrskonzepte wie ÖPNV und Fahrradwege. Im Folgenden möchte ich verdeutlichen, welche Maßnahmen wir in diesen Bereichen bereits auf den Weg gebracht haben und was wir nach der Wahl am 14. Mai noch umsetzen werden:
In die Landesstraßenerhaltung fließt heut zu Tage mehr Geld als je zu: 2010 wurden für die Erhaltung der Landesstraßen rund 76 Millionen Euro eingesetzt, 2016 standen bereits 115,5 Millionen Euro zur Verfügung und 2017 sogar 127,5 Mio. Euro. Auch für Autobahnen und Bundesstraßen in NRW werden Rekordumsätze erzielt: In 2016 haben wir rund 1.096 Millionen Euro umgesetzt (dabei haben wir in den letzten drei Jahren 137 Mio. Euro mehr Bundesfernstraßenmittel abgenommen als zugewiesen). Gleichzeitig haben wir Baumaßnahmen mit einem Volumen von rund 1,43 Milliarden Euro geplant und vom Bund die Finanzierungs- und Baufreigaben bekommen. Bereits seit 2010 haben wir das Budget für die Erhaltung der Landesstraßen um mehr als zwei Drittel erhöht.
Um diese ambitionierten Vorhaben umzusetzen, haben wir den höchsten Personalstand bei Straßen.NRW seit 10 Jahren: Gut 1.600 Ingenieurinnen und Ingenieure arbeiten für unsere öffentlichen Verkehrswege; das bedeutet 130 neue Stellen in den vergangenen 3 Jahren. Zugleich haben wir die Mittel für externe Planungsleistungen mit 63 Millionen Euro seit 2010 nahezu verdoppelt (+95%)!
Anfang Dezember hat der Bundestag die drei Ausbaugesetze zum neuen Bundesverkehrswegeplan 2030 beschlossen. Von den bundesweit vorgesehenen Sofortmaßnahmen zur Staubeseitigung werden fast 40% in NRW umgesetzt. Bis 2030 könnten auf diesem Weg rund 14 Mrd. Euro in unser Straßennetz investiert werden.
Künftig wollen wir die Planfeststellungsverfahren straffen um die Planungszeiten zu verkürzen und gleichzeitig die Bürgerbeteiligung stärken, denn schnellere und transparentere Entscheidungswege dienen letztlich allen Beteiligten.
Der Straßenbau genießt also in NRW seit Übernahme der rot-grünen Regierung 2010 eine besondere Priorität - die genannten Zahlen verdeutlichen dies. Um das Land aber auch in der Masse von der Verkehrslast zu erleichtern, setzen wir im Sinne von Umwelt-, Gesundheits- und Lärmschutz besonders auf den Ausbau von Fahrradverkehrswegen und ÖPNV:
Bereits heute ist NRW mit 14.250 km Radwegen das Fahrradland Nummer 1 in Deutschland. Der ö*ffentlichen Personennahverkehr wird jedes Jahr mit *mehr als 1,5 Milliarden Euro unterstützt und 130 Millionen Euro fließen pro Jahr in die Umsetzung der „Ausbildungsverkehr-Pauschal“, um Schülerinnen und Schülern sowie Auszubildenden vergünstigte Tickets anzubieten, die neben Studierenden und Rentnerinnen und Rentnern besonders auf den ÖPNV angewiesen sind. Damit auch Menschen mit niedrigen Einkommen mobil bleiben, fördern wir Sozialtickets seit 2015 mit 40 Mio. Euro pro Jahr.
Um den ÖPNV fit für die Zukunft zu machen, benötigen wir ganzheitliche Lösungen zur Verknüpfung von ÖPNV, Fahrradverkehr und dem motorisierten individual Verkehr. Darüber hinaus muss es das Ziel sein, das Bus- und Bahnnetz weiter auszubauen, um in der Fläche immer als Alternative zum Auto in Frage zu kommen (die SPD hatte sich zum Beispiel für den Bau der Linie 5 von Heepen nach Sennestadt stark gemacht). Nur so wird der ÖPNV so benutzerfreundlich, dass sich langfristig mehr und mehr Menschen zum Umstieg auf Bus & Bahn entscheiden. In ländlichen Gebieten müssen noch bessere Lösungen gefunden werden, damit die Menschen nicht grundsätzlich von Auto und Motorrad abhängig sind.
Abschließend möchte ich noch die Anmerkung hinzufügen, dass Maßnahmen und Projekte zur Förderung der Elektromobilität eine herausragende Rolle in unserem politischen Handeln spielen. Hier geht es weniger um die Verringerung der Verkehrslast, dafür aber um unseren wichtigen Beitrag zur Bekämpfung des Klimawandels.
Ich hoffe ich habe Sie mit den vielen Zahlen nicht „erschlagen“ - es handelt sich um ein komplexes Thema und sicher suchen Sie sich die Informationen heraus, die für Sie von besonderer Bedeutung sind. Sollten Sie dennoch Rückfragen haben, können Sie sich gerne an mein Wahlkreisbüro wenden. Kontaktdaten und weitere Informationen zum Thema Verkehr und Mobilität finden Sie auf meiner Webseite unter www.regina.kopp-herr.de.
Mit freundlichen Grüßen
Ihre Regina Kopp-Herr
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