Wie setzten Sie sich dafür ein, dass Tiere nicht weiter unterdrückt, ausgebeutet, missbraucht und getötet werden?

Sehr geehrte Frau G.,

Vielen Dank für Ihre Frage.

Der Tierschutz ist in unserem Grundgesetz als Staatsziel verankert.

Seit September 2023 haben wir mit Ariane Désirée Kari die erste Beauftragte der Bundesregierung für Tierschutz. In ihren Aufgabenbereich fällt die Weiterentwicklung des Tierschutzes sowie die Förderung des Austausches zwischen Bund, Ländern und Verbänden im Tierschutzbereich. Nähere Details zu ihrer Arbeit finden Sie auf der Website des Bundesministeriums für Ernährung und Landwirtschaft unter: https://www.bmel.de/DE/ministerium/organisation/tierschutzbeauftragte/tiersschutzbeauftragte_node.html

In der aktuellen Legislatur haben wir außerdem ein neues Tierschutzgesetz auf den Weg gebracht, das darauf abzielt, die Lebensqualität der Tiere in unserem Land nachhaltig zu verbessern. Das neue Gesetz soll bedeutende Veränderungen in den Bereichen Online-Handel, Heimtierhaltung, landwirtschaftliche Tierhaltung sowie der Haltung von Wildtieren in reisenden Zirkussen bewirken. Zu den wichtigsten Neuerungen des Gesetzes gehören Maßnahmen zum Schutz von Tieren in reisenden Zirkussen sowie die Reduzierung nicht-kurativer Eingriffe, für die ebenfalls strengere Regelungen vorgesehen sind. Zudem wird die Eindämmung der Qualzucht angestrebt, und es sollen effektivere Straf- und Bußgeldvorschriften bei Verstößen eingeführt werden. Der Gesetzesentwurf wurde im September 2024 in erster Lesung im Parlament vorgestellt. Im Oktober 2024 fand die öffentliche Anhörung des Ausschusses für Ernährung und Landwirtschaft statt. Weitere Informationen zum Stand des Gesetzes finden Sie unter: https://www.bundestag.de/dokumente/textarchiv/2024/kw42-pa-ernaehrung-tierschutz-1022530

Ich bin überzeugt, dass das neue Tierschutzgesetz dazu beitragen wird, dass Tiere in unserem Land weniger Schmerz und Leid erfahren und wir sie zukünftig noch besser schützen können.

Mit freundlichen Grüßen

Reem Alabali-Radovan