Unterstützen Sie den Gedanken von Katarina Barley, dass die EU (und somit auch Deutschland) mehr Atomwaffen benötigt? Passt das mit sozialdemokratischer Politik zusammen?
Sehr geehrter Herr. R,
vielen Dank für Ihre Frage. Katarina Barley hat darauf hingewiesen, dass die bisherige Sicherheitsstruktur Europas u.a. auf der Zusammenarbeit innerhalb der NATO und damit auch mit der USA basiert. Die Drohungen des US-amerikanischen Präsidentschaftskandidaten Donald Trump, Europa im Zweifel im Falle eines Angriffs im Stich zu lassen, sind Anlass zu großer Sorge. Um für verschiedene Szenarien vorbereitet zu sein, brauchen wir eine koordinierte und effizientere Verteidigungspolitik innerhalb der EU. In dieser Debatte sollten nicht einzelne Waffensysteme im Vordergrund stehen. Für Deutschland gilt sowohl der Atomwaffensperrvertrag als auch der Zwei-plus-Vier-Vertrag, der den Besitz von Massenvernichtungswaffen untersagt. Als Sozialdemokratie glauben wir, dass eine Welt ohne Atomwaffen eine bessere Welt ist. Mit Blick auf die Kriege in unserer Nachbarschaft muss es jetzt vielmehr darum gehen, wie wir strukturell unsere Verteidigungsfähigkeit sicherstellen können.
Mit freundlichen Grüßen
Reem Alabali-Radovan