Sehr geehrte Frau Alabali-Radovan, welche Initiativen planen Sie, um die Arbeitsbedingungen und die Arbeitsplatzsicherheit in Schwerin zu verbessern, insbesondere für prekär Beschäftigte?

Sehr geehrter Herr D.,

die Sicherung von Arbeitsplätzen und die Verbesserung der Arbeitsbedingungen sind für die SPD und mich zentrale Anliegen. Deshalb danke ich Ihnen für Ihre Anfrage.

Sie fordern zu Recht, dass ich mich in meiner Antwort nicht nur auf die Löhne beschränke, denn mit Arbeitsbedingungen kann natürlich bei Weitem nicht nur die Frage gemeint sein, wieviel die Menschen verdienen. Dennoch spielen Löhne bei der Beantwortung Ihrer Frage eine wichtige Rolle. So stellt der Mindestlohn, der 2015 auf unser Drängen eingeführt und immer weiter erhöht wurde einen effektiven Schutz gegen Lohndumping und prekäre Beschäftigung dar. Darüber hinaus setzen wir uns für starke Gewerkschaften ein, denn dort wo Gewerkschaften stark sind und die Arbeitsbedingungen per Tarifvertrag geregelt werden, ist nicht nur der Lohn höher, sondern auch die Zufriedenheit und Gesundheit der Mitarbeiter.

Ein aktuelles Beispiel, bei dem die Bundesregierung eine Gesetzesänderung durchgesetzt hat, von der auch Mitarbeiter in Schwerin profitieren, ist die Novelle des Postgesetztes, die im Juli 2024 beschlossen wurde. Hier haben wir die Kennzeichnungspflicht für schwere Pakete (über 10kg und 20kg) eingeführt, die künftig nur noch mit einem geeigneten Hilfsmittel transportiert werden dürfen. Das schützt die Gesundheit bei der körperlich anspruchsvollen Arbeit der Paketzustellung. So wie in diesem Fall denken wir als SPD Politik auch immer aus der Sicht der arbeitenden Menschen und daran, wie wir ihre Arbeitsbedingungen verbessern können.

Mit freundlichen Grüßen

Reem Alabali-Radovan