Frage an Ralph Lenkert von Manuela S. bezüglich Gesundheit

Sehr geehrte Frau S.,

vielen Dank für Ihre Fragen. Bei mir und bei der Linksfraktion treffen Sie mit Ihren Fragen auf offene Ohren. Seit vielen Jahren fordern wir über alle Kanäle (Pressemitteilungen, Veranstaltungen, Unterstützung von Arbeitskämpfen, Anträgen, Anfragen an die Bundesregierung, ...) die Einführung einer Personalbemessung für die Krankenhaus- und Altenpflege. Das ist ein Schwerpunkt unserer Partei, zu dem wir dieses Jahr auch eine breit angelegte Kampagne durchführten. Sie können dies nachvollziehen, wenn Sie in die Suchmaschine Ihrer Wahl die Begriffe "Personalbemessung" und "LINKE" eingeben.

Auch wenn es anstrengend und langwierig ist: Das Debattieren von unserer Seite ist notwendig, um die guten Argumente in die Öffentlichkeit zu tragen. Das reicht aber nicht aus. Nur eine Kombination von außerparlamentarischen Protest der Betroffenen und ihrer Familien, Streiks für Personalbemessung, dem Kontaktieren der "Bremsen" in der Politik mit unserem parlamentarischen Einsatz im Bundestag ist erfolgversprechend. Erste Gesetze, die in Richtung Personalbemessung gehen, sind inzwischen verabschiedet. Sie reichen bei Weitem nicht aus, wir als Linke müssen und werden weiterhin Druck machen, dafür braucht es auch die außerparlamentarische Hilfe. Aber zumindest ist die Tür schon einen Spalt geöffnet. Wie lange es insgesamt dauern wird, weiß ich nicht, für den Mindestlohn brauchten wir 18 Jahre und er ist viel zu niedrig.

Die gesamte Finanzierung von Gesundheit und Pflege stimmt derzeit nicht. Bitte verallgemeinern Sie nicht mit "trampelt die Politik mit ihren Phrasen". Es ist die Regierungspolitik, die im Interesse von privaten Krankenversicherungen und von Konzernprofiten Phrasen drischt. Damit wollen Bundesregierungen, Union, SPD aber auch die ehemalige Regierungspartei FDP ihr Versagen kaschieren.
Bei einer Verallgemeinerung geht nämlich unter, dass die kleine Opposition im Bundestag alternative Vorstellungen hat und die Phrasen entlarvt.

Meine Fraktion entwickelte und kämpft für das Konzept der solidarischen Bürgerversicherung, welches die Wertschätzung (auch finanzielle und qualitative) der Arbeit in den Pflegeberufen und eine gute Versorgung von Patientinnen und Patienten langfristig sichern würde. Gekoppelt mit unseren Vorschlägen zu Mindestrente und Mindestlohn würde damit DIE LINKE sicherstellen, dass keine zukünftige Rentnerin, kein zukünftiger Rentner finanziell in das Abseits gerät.
Meine Überzeugung ist, je stärker DIE LINKE wird, je sozialer wird das Land und je besser wird auch die Pflege.

Mit freundlichen Grüßen

Ralph Lenkert